Anfrage:
Durch coronabedingte Auflagen an den Wertstoffhöfen kommt es vor Ort vermehrt zu längeren Wartezeiten und zu verkehrsgefährdenden Rückstaus.
Daher fragen wir an:
- Wo im Stadtgebiet Leipzig befinden sich Wertstoffhöfe?
- Welche Wertstoffhöfe sind von Wartezeiten und Rückstaus betroffen?
- Mit welchen Maßnahmen schafft der Oberbürgermeister der verkehrsgefährdenden Situation an den Wertstoffhöfen Abhilfe?
Antwort:
Die Anfrage wurde mündlich in der Ratsversammlung zum 11.11.2020 beantwortet.
Bürgermeister Rosenthal: “Sehr geehrter Herr Bonew! Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Zur ersten Frage: Der Eigenbetrieb Stadtreinigung bewirtschaftet derzeit insgesamt 15 Wertstoffhöfe im Stadtgebiet. Standorte und Öffnungszeiten können im Internet abgerufen werden.
Zur zweiten Frage: Durch die vergleichsweise hohe Anzahl von Wertstoffhöfen besteht für viele Nutzer bei erkennbaren langen Wartezeiten stets die Möglichkeit, auf einen nächstgelegenen Wertstoffhof auszuweichen. Es gibt ja die Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Wartezeiten und Rückstaus. Dort nehmen wir sehr ausführlich bezüglich des Verkehrsverhaltens an den Wertstoffhöfen Stellung. Insofern würde ich da einfach bitten, das zum Anlass zu nehmen, das gegebenenfalls in Kenntnis dieser Ausführung auch noch einmal im Betriebsausschuss auszudiskutieren.
Aufgrund der aktuellen Lage, die auch auf Wertstoffhöfen zum Schutz der Nutzer eine Zugangsbeschränkung erfordert, kann mit der bestehenden Verkehrsführung auf folgenden Wertstoffhöfen häufiger ein Rückstau beim Anlieferverkehr eintreten: Max-Liebermann-Straße, Ludwig-Hupfeld-Straße und Dieskaustraße. Das sind aus unserer Sicht unsere Hotspots.
Zur dritten Frage: Um die Verkehrsführung des Anlieferverkehrs optimal zu gestalten, beauftragt der Eigenbetrieb ein Verkehrsplanungsbüro mit der Untersuchung von Optimierungsmöglichkeiten des Zufahrverkehrs für diese drei genannten Wertstoffhöfe sowie den im November 2020 neu eröffnenden Wertstoffhof in der Geithainer Straße. Das Ergebnis des verkehrsplanerischen Gutachtens wird mit dem zuständigen Verkehrs- und Tiefbauamt ausgewertet und die hieraus abgestimmten Maßnahmen umgesetzt.”
Bürgermeister Bonew: “Herr Köhler, eine Nachfrage.”
Stadtrat Köhler (Freibeuter): “Danke, Herr Rosenthal. Eine Frage habe ich tatsächlich noch: Plant denn die Stadt eine Möglichkeit, die Bürger – spätestens vor Ort, wenn sie sehen, dass dort eine lange Schlange steht – auch aktiv zu informieren, wo der nächste Wertstoffhof ist, der eben nicht so überbelegt ist?
Ich sehe das zum Beispiel in Grünau. Die Diskaustraße ist in der Nähe, dann haben wir die Gärtnerstraße, und dann haben wir die Krakauer Straße. Der einzige Wertstoffhof, wohin man immer umlenken könnte, wäre die Krakauer Straße. Da kommt aber keiner hin, wenn er es nicht kennt. Da müsste ja auch einmal in irgendeiner Form aktiv darauf hingewiesen werden.”
Bürgermeister Rosenthal: “Jetzt könnte ich es mir natürlich auch einfach machen: Auf www.leipzig.de bzw. www.stadtreinigung.de sehen Sie, wo die 15 Wertstoffhöfe sind, welche Öffnungszeiten es gibt und was dort angenommen wird. Natürlich ist der Bürger auch erst einmal selbst in der Lage, nachzulesen.
Wir haben in den Corona-Stauzeiten versucht, die Lage insofern in den Griff zu bekommen, als dass mit den Bürgerinnen und Bürgern, die dort Sperrmüll anliefern wollten, gesprochen wurde. Wir haben da auch immer das Dilemma, dass es sich um fließenden Verkehr handelt und insofern auch die Polizei hinzugezogen werden muss und auch kommt. Nur hatten wir in dieser Phase auch das Problem, dass nicht alle Wertstoffhöfe geöffnet waren, sondern nur punktuell, sodass das nicht die Regelerscheinung ist.
An dieser Stelle: Ich glaube, dass die Kolleginnen und Kollegen in den Betriebshöfen vor Ort bemüht sind, sollte es größere Stauerscheinungen geben, eben auch darauf hinzuweisen, später zu kommen oder Alternativen anzubieten.”