Anfrage:

Antwort:

In Bezug auf die Abschaffung der Bargeldzahlung in den Fahrzeugen der LVB werden die Berliner Verkehrsbetriebe und deren Angebot einer bar bezahlbaren und wieder aufladbaren Guthabenkarte angeführt.

(…)

Hinweis: Die Antwort wurde mit einer Zuarbeit der Leipziger Verkehrsbetrieben erarbeitet. Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet.

Mit Einführung der neuen mobilen Ticketautomaten setzt die LVB den vielfachen Kundenwunsch um, bargeldlos in den Fahrzeugen zahlen zu können. Die LVB stellt somit die tarifliche Nachlösefunktion in den Fahrzeugen um und passt sich dem gesellschaftlichen Trend nach bargeldlosen Zahlungsmöglichkeiten an. Grundsätzlich erwerben bereits über 98 % der LVB-Kunden (inkl. Abos und D-Ticket) ihr Ticket vor Fahrtantritt. Weniger als jedes 15. bar-bezahlte Ticket (ca. 6,5 %) wird noch im Fahrzeug gekauft. Auch dies hat die LVB letztlich dazu veranlasst, den betrieblichen Aufwand zur Erhalt der Nachlösefunktion signifikant zu reduzieren und den Kundenwünschen nach bargeldlosen Zahlungen entgegen zu kommen.

Die LVB planen u. a. im Zuge der Beschaffung neuer mobiler Fahrkartenautomaten bereits seit Längerem auch die Einführung einer Guthabenkarte. Die Planungsphase dafür ist weitestgehend abgeschlossen. Bevor die Kunden jedoch flächendeckend die Möglichkeit haben, bei Bedarf eine Guthabenkarte verwenden zu können, müssen die LVB gleichermaßen die technischen Voraussetzungen an den bestehenden Vertriebsgeräten schaffen. Diese Umsetzung ist in vollem Gang. Hierzu ist es für die LVB natürlich auch wichtig, alle mobilen Verkaufsgeräte dafür zu ertüchtigen. Mit den in die Jahre gekommenen mobilen Fahrscheinautomaten ist dies technisch nicht mehr wirtschaftlich gewesen. Mit dem Rollout und der Testphase der ersten neuen mobilen Ticketautomaten setzt die LVB den Weg zur Einführung der Guthabenkarte somit konsequent um.

Während der aktuell laufenden ersten Testphase werden zunächst keine funktionsfähigen Altgeräte in den Fahrzeugen zurückgebaut. Die neuen mobilen Ticketautomaten kommen ergänzend in die Fahrzeuge, wodurch die Barzahlungsfunktion nicht sofort abgeschafft wird. Um die Kunden bei der Umstellung mitzunehmen, bieten die LVB jetzt gemeinsame Workshops an, um die Weiterentwicklung der Geräte hinsichtlich der Menüführung beim Kaufvorgang und die Einführung der Guthabenkarte mit dem Kunden zu gestalten.

An allen Verkaufsgeräten der LVB außerhalb der Fahrzeuge wird es möglich sein, mit anonymer Guthabenkarte oder mit Bargeld zu bezahlen, an den meisten Verkaufsgeräten funktionieren dann beide Varianten.

Aufgrund hoher Invest- und Betriebskosten ist nicht geplant, die Zahl der stationären Ticket-automaten zu erhöhen. Ebenso ist bei den LVB auch nicht geplant, die Zahl der vorhandenen Standorte stationärer Ticketautomaten in den kommenden Jahren zu reduzieren. Die LVB verfügen derzeit bereits über mehr als 100 stationäre Automaten und ein umfangreiches Vertriebspartnernetz (Lottoläden, Konsumfilialen, Ticketshops). Dazu streben die LVB an, die Zugänglichkeit zum vereinfachten Ticketkauf für die Kunden weiter zu erhöhen.

Da nur die Nachlösefunktion im Fahrzeug zukünftig rein bargeldlos erfolgen wird, können die LVB-Kunden weiterhin an allen stationären Fahrkartenautomaten an den Haltestellen, den LVB-Servicezentren, in allen Konsumfilialen und in den Servicepoints, Ticketshops der Vertriebspartner mit Bargeld und/oder anonymbezahlen. Somit werden dem Kunden weiterhin zahlreiche Möglichkeiten angeboten.

Eine anonyme Bezahlung ist mit der Guthabenkarte auch weiterhin an den neuen mobilen Ticketautomaten möglich, wodurch auch eine anonyme Nachlösefunktion im Fahrzeug erhalten bleibt.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris

Anfrage:

1. Wieviele Straßenbahnen sind derzeit maximal täglich im Einsatz? Wieviele Sitze pro Bahn sind durchschnittlich für Beeinträchtigte reserviert?

2. Wieviele Sitzbezüge sind in der „Klimabahn“ verarbeitet worden? Welche Kosten sind konkret für den Austausch der Sitzbezüge pro Sitz entstanden?

3. Können die Sitzbezüge nach Abschluss des Projekts „Klimabahn“ nachgenutzt werden wie von der Fraktion Die Linke gewünscht?

4. Warum kann eine ganze Straßenbahn mit andersfarbigen Sitzen ausgestattet werden, einzelne Sitze für Beeinträchtigte jedoch nicht?

Antwort:

Die Fragen werden im Zusammenhang und mit einer Zuarbeit der LVB beantwortet.

Bedingt durch die großen zeitlichen Abstände in der Fahrzeugbeschaffung sind in den Straßenbahnen und Bussen der LVB verschiedene Sitztypen verbaut. Für all diese Typen muss eine entsprechende Beschaffung, Lagerhaltung und Arbeitsorganisation im Reparaturfall vorgehalten werden. Die Einführung eines zusätzlichen farbigen Sitzbezugs würde diese Aufwände nahezu verdoppeln und in den Arbeitsabläufen der Werkstätten eine zusätzliche Komplexität einbringen, da der Einsatz des jeweils richtigen Sitzbezugs abzusichern wäre.

Für die Umsetzung der beiden „Klimabahnen“ wurden einmalig Fahrzeugsätze an Sitzbezügen beschafft und unmittelbar verbaut. Eine entsprechende Lagerhaltung und Anpassung der Standard-Werkstattabläufe musste hierfür nicht umgesetzt werden, da der Einsatzzeitraum der Klimabahnen auf die Lebensdauer u.a. der einmalig beschafften Sitzbezüge begrenzt sein wird.

Mit dem Antrag VII-A-09086 – Barrierefreien ÖPNV stärken, wurde im September 2023 gefordert, dass der Oberbürgermeister dafür Sorge trägt, dass die bisher mit kleinen Piktogrammen über den Sitzen markierten Plätze für Menschen mit Behinderungen, in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte, ältere oder gebrechliche Personen, werdende Mütter und Fahrgäste mit kleinen Kindern, einen farblich abgesetzten Sitzbezug inkl. Aufdruck oder Aufkleber erhalten um die Sichtbarkeit und Funktion dieser Sitzplätze zu stärken.

Das Thema wurde daraufhin im März 2024 in der Sitzung des Fahrgastbeirates der LVB behandelt, um die konkreten Anforderungen hinsichtlich Sichtbarkeit und Funktion dieser Sitzplätze zu bewerten und eine Empfehlung an die LVB aussprechen zu können. Der Fahrgastbeirat (u.a. mit Vertretern der Behindertenverbände) hat ohne Gegenstimme den Vorschlag bestätigt, anstelle farbiger Sitzbezüge besser einen im unmittelbaren Sichtbereich anzubringenden Aufkleber mit direkter Ansprache des Sitzenden zu platzieren. Dies wurde seitens der Fahrgastbeiräte mit folgenden Argumenten untermauert:

•           Die Funktion der farbigen Sitzbezüge ist von sich aus nicht selbsterklärend und bedarf einer zusätzlichen Kommunikation.
•           Wenn der entsprechende Sitzplatz belegt ist, ist in der Regel der farbige Stoff für Bedürftige nicht zu erkennen.
•           Oftmals sind gewisse Fehlverhalten nicht auf Böswilligkeit, sondern vielmehr auf Unachtsamkeit zurückzuführen, die sich durch eine direkte Ansprache lösen lassen. Durch das Wording des Aufklebers sowie dessen Platzierung wird dieses Achtungsmoment unmittelbar und omnipräsent hergestellt.

Es ist daher nicht richtig, das die LVB die Markierung durch einen farbigen Sitzbezug allein aufgrund der befürchteten Kosten ablehnen würden. Vielmehr wird die Aufkleberlösung als deutlich wirkungsvollere und der finanziellen Situation der LVB angemessenere Variante beurteilt. Die LVB sehen sich darin auch bestätigt, dass z. B. die Berliner Verkehrsbetriebe nach entsprechender Vorabstimmung auf Landesebene den gleichen Weg verfolgen. Die Deutsche Bahn agiert ähnlich. Der geplante Aufkleber soll in der kommenden Sitzung des Fahrgastbeirates am 22. August vorgestellt und abgestimmt werden.

Anfrage & Antwort im Allris

Anfrage:

Das unter VI-A-08071 beschlossene Brunnenkonzept sieht vor, eine „vollständige Auflistung aller Brunnen, änen und anderer ähnlicher Wasserquellen in Leipzig“ zu erhalten und diese Liste nach „aktuellem Zustand dieser Brunnen, erforderlichen Maßnahmen, Kosten etc.“ zu qualifizieren.

Das Konzept dient dem Stadtrat dazu, Aufschluss über den Sachstand sowie die notwendigen Investitionen zu erhalten, damit dies bei Ratsbeschlüssen, Haushaltsberatungen sowie der laufenden Ratsarbeit berücksichtigt werden kann. Die Reihenfolge (erst Konzept, dann Maßnahmenumsetzung) war Bestandteil des Beschlusses. Die Verwaltung stimmte dem Antrag vollumfänglich zu.

Auf Nachfrage VII-F-09260 in der Ratsversammlung November 2023 teilte das zuständige Dezernat mit, sich nicht an das vereinbarte Vorgehen halten zu wollen. Wörtlich: „Die Instandhaltung bzw. Instandsetzung zur Wiederinbetriebnahme der vorhandenen Brunnenanlagen zielt für den Zeitraum bis 2026 auf eine Ertüchtigung aller 35 städtischen Brunnenanlagen und somit auf eine erhöhte Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur sowie zum Erhalt und zur Verbesserung der Umweltqualität. Mit Abschluss dieser Arbeiten wird ein Brunnenkonzept zur Weiterentwicklung der Brunnenanlagen im öffentlichen Raum vorgelegt.“ Diese Reihenfolge widerspricht ausdrücklich der Beschlusslage.

Es wurde uns lediglich eine angeblich vollständige, aber ohne jede weitere Information kontextualisierte Auflistung der Brunnen überreicht, die auf Rückfragen vom zuständigen Dezernenten als „Brunnenkonzept“ tituliert wurde.

Wenige Monate später erreichte mit der Vorlage VII-DS-08896 (Bau- und Finanzierungsbeschluss Richard-Wagner-Hain, Westseite, Wasserbecken) eine Maßnahme den Rat, welche dezidiert Teil des Brunnenkonzeptes sein sollte. Das Konzept wurde beantragt, um solche „Kleckerbeschlüsse“ zu vermeiden und ein Übersicht über den Gesamtumfang zu gewinnen.

Mit einer weiteren Anfrage VII-F-10039 fragten wir beispielhaft für den Brunnen auf dem Vorplatz des Plagwitzer Rathauses nähere Informationen gemäß Brunnenkonzept an. Wir wiesen ebenso darauf hin, dass Anfragen zu weiteren Brunnen sich mit Vorlage des beschlossenen Brunnenkonzeptes erübrigen würden. Leider wurde dies vom Dezernat nicht aufgegriffen.

Der Plagwitzer Brunnen fand sich bisher gar nicht in der Kommunikation mit dem zuständigen Dezernat. Dies ließ darauf schließen, dass die Unterlagen der Stadtverwaltung unvollständig sind oder unsere Anfragen und Arbeitsaufträge nicht sehr sorgfältig bearbeitet werden. Als mögliche Erklärung ausgeschlossen schien, dass das Dezernat „Fremdbrunnen“ nicht betrachten würde, da ein ebensolcher (Brunnen in Löhrs Carrée) sich auf der von Dezernat vorgelegten Liste befand.

Wir haben nunmehr mehr als 15 weitere Brunnen zusammengetragen (siehe beigefügte Liste). Zu diesen Brunnen sowie zu den Brunnen auf der Liste VII-F-09260-AW-01 fragen wir jeweils an:

1. Wem gehört das jeweilige Brunnenobjekt? In wessen Zuständigkeit fällt es?

2. Wie ist der aktuelle Zustand des jeweiligen Brunnens? Welche Schäden wurden festgestellt? Welche Kosten werden für deren Beseitigung veranschlagt?

3. Ist der Brunnen in Betrieb? Falls nein: Seit wann und aus welchem Grund? Welche Maßnahmen sind erforderlich, um den Brunnen wieder regulär in Betrieb nehmen zu können? Welche Kosten werden für die Wiederinbetriebnahme veranschlagt?

4. Handelt es sich um eine unter Denkmalschutz stehende Brunnenanlage?

Abschließend:

5. Welche weiteren Brunnen im öffentlichen Raum bestehen noch im Stadtgebiet?

6. Welches sind die drei letzten von der Stadt neu erreichten Brunnenanlagen, die _nicht_ eine vorher bestehende ersetzt haben bzw. deren Standort versetzt wurde?

7. Wieviele neu zu errichtende Brunnenanlagen befinden sich derzeit in Planung?

Hinweis:

Die Anfrage würde sich mit Vorlage des im November 2019 beschlossenen Brunnenkonzeptes erübrigen.

—–

(01) Naschmarkt: Löwenbrunnen

(02) Reichsstraße (Innenhof des LVB-Gebäudes): „Tanzende Kinder“

(03) Altes Rathaus: „Badendes Mädchen“

(04) Altes Rathaus: „Badender Knabe“

(05) Handwerkerpassage: Handwerkerbrunnen

(06) Petersstraße: Wiener Brunnen

(07) Bowlingtreff: „Sziegoleit-Brunnen“

(08) Wilhelm-Külz-Park: Marienbrunnen

(09) Knochenplatz: Sprudelstein

(10) Gohliser Schlösschen: Schlossbrunnen

(11) Zoologischer Garten: diverse Brunnen (bitte alle auflisten)

(12) Listplatz: Brunnen am Listbogen

(13) Heinrich-Budde-Haus: Wandbrunnen

(14) Gottschedstraße/Ring: Brunnen vor dem „Twenty One“

(15) Petersstraße: Wasserspiel

(16) Nonnenmühlgasse/Ring: Brunnen St. Trinitatis

Antwort:

Gemäß VII-F-09260-AW-01 Brunnenkonzept bewirtschaftet die Stadt Leipzig aktuell 35 städtische Brunnenanlagen in der Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und Gewässer.

Die Anfrage VII-F-10685 Verweigertes Brunnenkonzept zu Brunnen in der Zuständigkeit von liegenschaftsverwaltenden Ämtern sowie städtischen Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig wird durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer wie folgt beantwortet.

Zur Frage 1:

Brunnen in der Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Wasserkaskade Schwanenteich

– Märchenbrunnen, Dittrichring

– Nikolaikirchhof

– Grimmaische Straße

– Brunnen „Pusteblumen“, Richard-Wagner-Platz

– Thomaskirchhof

– Mendebrunnen, Augustusplatz

– Opernbrunnen, Augustusplatz

– Lipsiabrunnen

– Rathausbrunnen, Burgplatz

– “Tänzerin”, Waldplatz

– Sprudelstein, Löhr´s Carré

– Villersbrunnen, vor dem ehem. Ringmessehaus

– Fritz-von-Harck-Anlage

– Schwimmfontäne, Anton-Bruckner-Allee

– Fontäne im Johannapark

– Marienplatz

– Schwanenbrunnen, Georgiring

– Froschbrunnen, Rabensteinplatz

– Mägdebrunnen, Roßplatz

– Brunnen Roßplatz vor dem „Ringcafe“

– Sprudelstein, Angerteich

– Fontäne, Angerteich

– Sprudelstein, Marktplatz

– Trinkbrunnen “Ausschank”, Karl-Liebknecht-Str.

– Stuttgarter Allee vor „PEP“

– Brunnenstele, Stuttgarter Allee

– Stuttgarter Allee, Markt

– Brunnengarten, Richard-Wagner-Hain (West)

– Fontäne, Palmengartenteich

– Am Markt

– Elsterberg

– Jungfernstiege

– Brunnen Marktplatz Lindenthaler Hauptstraße

– Säulenbrunnen, Eutritzscher Markt

– Sprudelstein, Knochenplatz

– Petersstraße, Wasserspiel

Brunnen in der Zuständigkeit weiterer Ämter der Stadt Leipzig (außerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Löwenbrunnen, Naschmarkt (Verkehrs- und Tiefbauamt)

– Bowlingtreff, „Sziegoleit-Brunnen“ (Liegenschaftsamt)

– Gohliser Schlösschen, Schlossbrunnen (Kulturamt)

– Heinrich-Budde-Haus, Wandbrunnen (Kulturamt)

Brunnen in der Zuständigkeit städtischer Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig (außerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Wiener Brunnen, Petersstraße (Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH)

– Zoologischer Garten, diverse Brunnen (Zoo Leipzig GmbH)

Für die vollständige Beantwortung der Frage 1 wurde die Anfrage der Kenntnis des jeweiligen Eigentums nachfolgender Brunnen bei Fachämtern sowie städtischen Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig gestellt. Offensichtlich ist die Mehrheit dieser Brunnen im privaten Eigentum und damit nicht der Stadt Leipzig zuzuordnen und damit außerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071.

Die gewünschten Informationen aus der Anfrage stellen allerdings einen erheblichen Arbeitsaufwand dar, weshalb diese nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Frist von 10 Tagen beschafft werden konnten. Die Antwort beschränkt sich daher in diesem Punkt auf die getätigten Aussagen:

– Reichsstraße (Innenhof des LVB-Gebäudes): „Tanzende Kinder“

– Altes Rathaus: „Badendes Mädchen“

– Altes Rathaus: „Badender Knabe“

– Handwerkerpassage: Handwerkerbrunnen

– Wilhelm-Külz-Park: Marienbrunnen

– Listplatz: Brunnen am Listbogen

– Gottschedstraße/Ring: Brunnen vor dem „Twenty One“

– Nonnenmühlgasse/Ring: Brunnen St. Trinitatis

Zur Frage 2:

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind funktionstüchtig (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Märchenbrunnen, Dittrichring

– Nikolaikirchhof

– Grimmaische Str.

– Brunnen „Pusteblumen“, Richard-Wagner-Platz

– Mendebrunnen, Augustusplatz

– Lipsiabrunnen

– Rathausbrunnen, Burgplatz

– Marienplatz

– Schwanenbrunnen, Georgiring

– Froschbrunnen, Rabensteinplatz

– Mägdebrunnen, Roßplatz

– Brunnen Roßplatz vor dem „Ringcafe“

– Schwimmfontäne, Anton-Bruckner-Allee

– “Tänzerin”, Waldplatz

– Sprudelstein, Löhr´s Carré

– Villersbrunnen, vor dem ehem. Ringmessehaus

– Fritz-von-Harck-Anlage

– Sprudelstein, Angerteich

– Fontäne, Angerteich

– Sprudelstein, Marktplatz

– Trinkbrunnen “Ausschank”, Karl-Liebknecht-Str.

– Brunnenstele, Stuttgarter Allee

– Stuttgarter Allee, Markt

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind nicht funktionstüchtig (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Wasserkaskade Schwanenteich

– Thomaskirchhof

– Opernbrunnen, Augustusplatz

– Stuttgarter Allee vor „PEP“

– Brunnengarten, Richard-Wagner-Hain (West)

– Säulenbrunnen, Eutritzscher Markt

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind abgebaut und damit nicht funktionstüchtig (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Fontäne Johannapark

– Sprudelstein, Knochenplatz

– Petersstraße, Wasserspiel

– Rathaus Plagwitz

Für nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit weiterer Ämter der Stadt bzw. in Zuständigkeit städtischer Beteiligungsunternehmen bzw. im fremden Eigentum stehend (außerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071) liegen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer aktuell keine Erkenntnisse zur Funktionstüchtigkeit vor:

– Naschmarkt, Löwenbrunnen

– Bowlingtreff, „Sziegoleit-Brunnen“

– Gohliser Schlösschen, Schlossbrunnen

– Heinrich-Budde-Haus, Wandbrunnen

– Wiener Brunnen, Petersstraße

– Zoologischer Garten, diverse Brunnen

– Reichsstraße (Innenhof des LVB-Gebäudes): „Tanzende Kinder“

– Altes Rathaus, „Badendes Mädchen“

– Altes Rathaus, „Badender Knabe“

– Handwerkerpassage, Handwerkerbrunnen

– Marienbrunnen, Wilhelm-Külz-Park

– Brunnen am Listbogen, Listplatz

– Brunnen vor dem „Twenty One“, Gottschedstraße/Ring

– Brunnen St. Trinitatis, Nonnenmühlgasse/Ring

Für die vollständige Beantwortung der Frage 2 wurde die Anfrage bei Fachämtern sowie städtischen Beteiligungsunternehmen der Stadt Leipzig gestellt.

Die gewünschten Informationen aus der Anfrage stellen allerdings einen erheblichen Arbeitsaufwand dar, weshalb diese nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Frist von 10 Tagen beschafft werden konnten. Die Antwort beschränkt sich daher in diesem Punkt auf die getätigten Aussagen.

Zur Frage 3:

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind nicht funktionstüchtig bzw. sind abgebaut und damit nicht funktionstüchtig (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Wasserkaskade Schwanenteich (Wasserstand im Schwanenteich zu niedrig, kein Ansaugen dadurch möglich, Kosten ca. 20.000 Euro – Sanierung erfolgt 2024/2025)

– Thomaskirchhof (Umbau der Brunnenstuben erforderlich, Kosten ca. 205.000 Euro –

Sanierung 2025/2026)

– Opernbrunnen, Augustusplatz (Umbau der Brunnenstube erforderlich, Sanierung, ca.

350.000 Euro – Sanierung offen)

– Stuttgarter Allee vor „PEP“ (Vandalismus des Brunnenbeckens, Kosten ca. 5.800

Euro – Sanierung 2024)

– Brunnengarten, Richard-Wagner-Hain (West) (aktuell nicht funktionstüchtig, Kosten ca. 1.500.000 Euro – Sanierung 2025)

– Säulenbrunnen, Eutritzscher Markt (Plattenbelag undicht und defekt, Kosten unbekannt – Sanierung offen)

– Fontäne Johannapark (aktuell nicht funktionstüchtig, Kosten ca. 15.000 Euro –

Sanierung 2026)

– Sprudelstein, Knochenplatz (Aufbau nicht geplant)

– Petersstraße, Wasserspiel (Aufbau nicht geplant)

– Rathaus Plagwitz (aktuell nicht funktionstüchtig, Kosten ca. 350.000 Euro – Sanierung 2025)

Zur Frage 4:

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer stehen als Kulturdenkmale unter Denkmalschutz (Landesamt für Denkmalpflege Sachsen) (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

– Wasserkaskade Schwanenteich

– Märchenbrunnen, Dittrichring

– Nikolaikirchhof

– Brunnen „Pusteblumen“, Richard-Wagner-Platz

– Mendebrunnen, Augustusplatz

– Lipsiabrunnen

– Rathausbrunnen, Burgplatz

– Villersbrunnen, vor dem ehem. Ringmessehaus

– Schwimmfontäne, Anton-Bruckner-Allee

– Fontäne im Johannapark

– Marienplatz

– Schwanenbrunnen, Georgiring

– Froschbrunnen, Rabensteinplatz

– Mägdebrunnen, Roßplatz

– Brunnen Roßplatz vor dem „Ringcafe“

– Brunnengarten, Richard-Wagner-Hain (West)

– Fontäne, Palmengartenteich

– Jungfernstiege

Zur Frage 5:

Aus Sicht der Stadtverwaltung sind sämtliche Brunnenanlagen in städtischer Trägerschaft bzw. in Trägerschaft städtischer Beteiligungsunternehmen in Frage 1.) benannt.

Zur Frage 6:

Nachfolgende Brunnen in Zuständigkeit des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sind zuletzt neu errichtet worden (innerhalb des Brunnenkonzeptes DS-VI-A-08071):

•           Thomaskirchhof
•           Fritz-von-Harck-Anlage
•           Grimmaische Straße

Zur Frage 7:

Keine. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer fokussiert sich auf die in Antwort zu Frage 3.) vorgesehenen Sanierungen der benannten Brunnenanlagen.

Im Zuge der Umsetzung des Siegerentwurfs „Ökotopia“ für den Wilhelm-Leuschner-Platz sind ebenfalls die Ertüchtigung des Brunnens Bowlingtreff „Sziegoleit-Brunnen“ sowie der Neubau eines weiteren Brunnens vorgesehen. Die entsprechenden Planungen werden in den Folgejahren durch die Stadtverwaltung auf den Weg gebracht.

 

Anfrage im Allris

Antwort im Allris

Anfrage:

Anfrage:

Anfrage:

Anfrage:

 

Anfrage:

Antwort:

Zur Frage 1:

Das Sächsische Transparenzgesetz enthält keine ausdrückliche Bestimmung, wonach die gesetzlichen Regelungen in einer kommunalen Transparenzsatzung inhaltlich abwandelbar wären. Hinsichtlich der Auslegung des Gesetzes bestehen unterschiedliche Auffassungen. Die Stadt Leipzig plädiert grundsätzlich für eine differenzierte Anwendung. Weil es diesbezüglich divergierende Ansichten zwischen Gesetzgeber und Sächsischer Datenschutz- und Transparenzbeauftragten gibt, zeigt die Stadtverwaltung mit der Informationsvorlage – VII-A-08308-Ifo-02 – Transparenzsatzung für Leipzig einen Prozess auf, welcher auch die Aufklärung dieser zum Ziel hat.

Zu den Fragen 2 & 3:

Mit der Informationsvorlage – VII-A-08308-Ifo-02 – Transparenzsatzung für Leipzig hat die Stadtverwaltung unter anderem deshalb von einem sofortigen Satzungsbeschluss abgeraten. Aussagen zu einem nicht vorhandenen Satzungsbeschluss können demnach nicht getroffen werden. In der Gesamtschau geht es um eine handhabbare Umsetzung.

Bei einer bloßen Übernahme der Regelungen des Sächsischen Transparenzgesetz würde eine Vielzahl von Dokumenten auf der Sächsischen Transparenzplattform zum vierten oder gar fünften Mal per einfachem Upload veröffentlicht, was zu einer unverhältnismäßigen Belastung der Verwaltung, ohne zusätzlichen Informationsgewinn für die Öffentlichkeit führen würde.

So ist beispielsweise die Tagesordnung der Ratsversammlung bereits im elektronischen Ratsinformationssystems, zusätzlich auf leipzig.de, zusätzlich im Elektronischen Amtsblatt und zusätzlich im einfachen Amtsblatt veröffentlicht. Es erscheint kaum sinnvoll, die Tagesordnung der Ratsversammlung nochmals auf der Sächsischen Transparenzplattform zu veröffentlichen, obwohl das Sächsische Transparenzgesetz bei seiner Übernahme hierzu verpflichten würde. Diese Vielzahlveröffentlichung würde eine erhebliche Anzahl von Ratsdokumenten betreffen. Sie widerspricht auch dem Grundsatz der Datenminimierung. Die Stadtverwaltung optiert dafür, dass die Ratsversammlung mit einem Satzungsbeschluss eine abgewogene inhaltliche Entscheidung über Art und Umfang der zu veröffentlichenden Dokumente in Abhängigkeit von einem vertretbaren Verwaltungsaufwand und anderweitiger bereits erfolgter Veröffentlichungen trifft. Dabei ist auch der Umfang der zu veröffentlichten Daten zu berücksichtigen.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris

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Anfrage im Allris

Antwort im Allris

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