Anfrage:
In der Neufassung der Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten ist die Informationskampagne kein Bestandteil der Vorlage mehr.
Wir fragen dazu an:
- Ist im Rahmen der aktuellen Neufassung der Vorlage zur Fachförderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solar-Geräten eine Informationskampagne geplant?
- Wenn ja, wird im Projektstrukturplan oder anderswo in der Durchführung weiterhin mit „Bündnis 90/Die Grünen“ von nur einer Partei als Projektpartner ausgegangen oder werden auch andere Parteien eingebunden, wenn ja welche?
Antwort:
Zur Frage 1:
Nein, eine städtische Informationskampagne war und ist nie geplant bzw. Teil der Beauftragung gewesen. Auch eine Kampagne, die von Projektpartnern unterstützt wird, ist nicht vorgesehen.
Zur Frage 2:
s. o.
Anmerkung:
Hierzu wurde bereits klargestellt, dass es sich um den Vorschlag einer studentischen Projektarbeit zu einer Informationskampagne handelt. Die benannte Partei war und ist seitens der Verwaltung nie als alleiniger Projektpartner vorgesehen.