Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen

Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen (VII-A-02467)Einreicher: Fraktion Freibeuter

Aus der Ratsversammlung am 21.07.2021

Stadtrat Matzke (Freibeuter): “Sehr geehrter Oberbürgermeister! Sehr geehrte Beigeordnete! Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte! Werte Zuseher! Werte Presse! Seit knapp einem Jahr darf ich jetzt dieses Gremium erleben und habe schon viel erlebt. In letzter Zeit erlebe ich immer mehr die Ernüchterung über Videokonferenzen. Ich erlebe den Frust, der sich bei vielen widerspiegelt, wenn einmal wieder die Stadtratskollegen auf dem heimischen Bildschirm erscheinen.

Was wollen wir mit diesem Antrag? Wir wollen die Tür zu der ersten digitalen Zuschaltung aufstoßen. Ich weiß sehr wohl, dass es noch einen Antrag im Verfahren gibt, der auch Stadträten die Beteiligungen per Videokonferenz an digitalen Sitzungen erlauben soll. Darum geht es hier aber nicht. Seit März 2020 halten wir praktisch pandemiegerecht den Entscheidungsbetrieb dieser Stadt aufrecht. Wie gehen wir weiter damit um? Es verändert sich sehr vieles. Es wurde auch schon im Juni/Juli gefordert, dass wir doch endlich wieder zur Präsenzsitzung zurückkehren. Es wurde dann seitens des Oberbürgermeisters entschieden, dass wir bis zur Sommerpause bei beratenden Gremien digital tagen.

Wir wollen hiermit die Möglichkeit schaffen, den Mitarbeiterinnen der Verwaltung die digitale Zuschaltung generell zu ermöglichen. Wir wollen damit die Effizienz steigern, dass Mitarbeiter der Verwaltung, die zum Beispiel Vorlagen zu begründen haben, nicht wie damals vorm Sitzungssaal warten, bis sie irgendwann aufgerufen werden. Wir wollen gleichzeitig auch mit dem Antrag erreichen, dass Stadträte, die ja jederzeit in allen Gremien Rederecht – wenn auch nicht Stimmrecht – haben, sich auch digital zuschalten können, wenn sie das möchten, um ihre Anliegen einzubringen.

Gleichzeitig: Das wichtigste Anliegen bei diesem Antrag – das ist es mir vor allem – ist es, ein Regelwerk zu erarbeiten. Denn wie wurde denn in der Vergangenheit an digitalen Sitzungen teilgenommen? Das muss man auch einmal der Realität geschuldet sagen. Da erhebt sich der Verdacht, ob sich nicht jemand in der Straßenbahn oder vielleicht sogar im Bundestag zugeschaltet hat. Dieser Verdacht steht im Raum. Ich möchte auch, weil ich glaube, dass man das klare Wort wählen darf, das hier einmal wählen. Deswegen gehört zu dieser Zukunft, die wir hier beschreiten, ein Regelwerk. Die Stadtverwaltung stimmt zu, das zu erarbeiten. Vielen Dank dafür. Ich bitte um Zustimmung zum Ursprungsantrag. – Vielen Dank.

(Es gilt das gesprochene Wort)