Kategorie: Pressemitteilungen

Heute wurde vom Stadtrat abgelehnt, die zukünftige Baustellenbelastung zu steuern und für die Leipzigerinnen und Leipziger nachvollziehbar zu machen. Die Fraktion Freibeuter hatte dies beantragt, da die Wärme- und Verkehrswende sowie die Instandhaltung des Kanalnetzes insbesondere den Verkehr in der Stadt vor große Herausforderungen stellen wird.

Fraktionsvorsitzender Sven Morlok (FDP) macht hierfür auch das Führungsversagen des Oberbürgermeisters verantwortlich: Der Oberbürgermeister postuliere seit Jahren öffentlich, die Stadt Leipzig in die Klimaneutralität führen zu wollen. Mit dem werbewirksamen ‘Klimanotstand’ sei Jung in den Oberbürgermeisterwahlkampf gezogen. Wenn sich aber die Freibeuter auf den Klimanotstandsbeschluss des Stadtrates beziehen, bezeichne er das als unangemessen. Morlok: „Das ist eine verlogene Politik. Schämen Sie sich Herr Oberbürgermeister!“

Zu Ende gedacht habe der Oberbürgermeister seinen Verwaltungsstandpunkt nicht. Die Hälfte der Stadt muss aufgebuddelt werden, um neue Fernwärme- und Stromleitungen zu verlegen. Das ist ein Vielfaches der jetzigen Baustellen. Die Konsequenzen dieses Vorhabens werden nicht transparent gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gemacht. Sie wären nämlich die Leidtragenden der konzeptlosen Irrfahrt des Oberbürgermeisters. Busse und Bahnen stünden im Stau. Der Wirtschafts- und PKW-Verkehr käme zum Erliegen. Morlok: „Das ist Ihnen scheinbar egal. Symbole sind keine Politik. Wer sich den Konsequenzen seiner Handlungen verweigert, betreibt eine konzeptionslose Politik.“

Oberbürgermeister Jung bezeichnet den Freibeuter-Vorschlag als weder zielführend noch umsetzbar und lehnte ihn ab. Die Belastung sei ohne Frage erheblich, aber für eine wirkliche Umsetzung des Klimanotstandes notwendig. Die von den Freibeutern vorgeschlagene Vorausschau und die Indikatoren, um die Belastung abzuschätzen, hält er für ungeeignet. Stattdessen plädiert er für ortsbezogene Verkehrsführungskonzepte im Rahmen des gelebten Verwaltungshandelns.

“In Leipzig krankt es seit Jahren an Konzepten. Wenn sich die Stadt mit dieser Planungskompetenz bis 2040 hangeln will, werden die Leipzigerinnen und Leipziger noch ihr blaues Wunder erleben. Jung hat die Zuständigkeit für Baustellen auf Baubürgermeister Dienberg übertragen und dessen zaudernde Antwort in der Ratsversammlung beweist einmal mehr, warum dieser Beschluss wichtig gewesen wäre: Man plane, die ein oder andere Baustelle sicher noch einmal nach hinten zu verschieben und es gäbe bestimmt auch sensible Straßenabschnitte. Ist das der Plan? Soll so das Konzept aussehen? Ist das Jungs Führung? Mit dieser Art Amtsverständnis schafft man die Klimaneutralität ganz bestimmt.” so Morlok ironisch.

Städtische Zuschüsse in Millionenhöhe für nur wenige Mieter wird Oberbürgermeister Jung nicht verantworten können – dies wurde auf Anfrage der Fraktion Freibeuter im Stadtrat deutlich. Beschlossen worden war das Projekt “Südvorstadt für alle” auf Drängen von Rot-Rot-Grün, die damit den jetzigen Mietern nach neuesten ökologischen Standards sanierte Wohnungen in Toplage zum kleinsten Preis anbieten wollten. Bereits damals wurde das Ansinnen von OBM Jung als “eierlegende Wollmilchsau” bezeichnet.

Sascha Matzke (FDP), stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kritisiert die leeren Versprechungen: “Bereits bei Beschluss war die Faktenlage klar: Das Südvorstadt-Projekt wird aufgrund der enormen Kosten nicht umsetzbar sein. Weder die LWB noch die Stadt werden sich finanziellen Mehraufwand in derartigen Dimensionen leisten können. Währenddessen wurden und werden die Bewohner weiter getäuscht. Wir fordern Ehrlichkeit gegenüber den Mietern: Die Kosten müssen offengelegt und die Folgen des Beschlusses den Anwohnern übermittelt werden.”

Die drei Mehrfamilienhäuser in der Südvorstadt wollen von der kommunalen LWB saniert werden und auf einen zeitgemäßen Stand gebracht werden, bei einem der drei Gebäude wurde schon begonnen. Die Gebäude wurden als sanierungsbedürftig und ökologisch “worst performing buildings” eingestuft, da sie immer noch mit Kohle beheizt werden. Eine Modernisierung wäre mit gering steigenden Mieten einhergegangen. Die Pläne von Linken, Grünen und SPD sollten nun ökologische, denkmalgerechte, wirtschaftsfähige und soziale Baumaßnahmen sowie gleichzeitig günstiges Wohnen unter Marktpreis bieten. Aufgrund des finanziellen Risikos stoppte die LWB die geplanten Maßnahmen vollständig.

“Durch die undurchdachten Wünsche einiger Stadträte haben wir bereits jetzt ein Jahr für dieses Luftschloss verloren. Hinzu kommen nun mindestens zwei weitere Jahre Bauverzug, in denen die Preise für die Sanierung noch weiter steigen werden und der mögliche Verlust von Fördermitteln. Wir müssen jetzt sofort die Gebäude wie geplant sanieren lassen – modern, klimafreundlich und bezahlbar. Dass dort Wohnungen zur Hälfte leerstehen, ist in einer Stadt, die dringend Wohnraum braucht, nicht hinnehmbar!” so Matzke.

Die Verwaltung wird nun die Kosten und Machbarkeit der Maßnahme “Südvorstadt für alle” erneut prüfen und den Stadtrat über die Ergebnisse informieren. Bis dahin hängen alle Sanierungsarbeiten an den Gebäuden in der Warteschleife.

Kein Aus für die Schulbibliotheken – so der Wille des Stadtrates. Nach dem Ende einer umfangreichen Bundesförderung für sogenannte “Arbeitsgelegenheiten” muss die Stadt sich nun darum kümmern, was 2024 aus den Stellen wird. Das konkrete Konzept, muss bis Ende März 2024 vorgestellt werden, beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der Freibeuter.

Für Stadtrat Sascha Matzke (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, FDP) ist es ein Herzensthema: “Leipzig hat die Bibliotheken in die Schulen gebracht. Dafür bin ich sehr dankbar. Sie wurden nicht nur zum Ort der Literatur, sondern auch zum Lern- und Begegnungsraum. Schülerinnen und Schüler können sich selbst organisieren, wenn wir sie unterstützen. Auch Eltern und Literaturinteressierte könnten sich aktiv einbringen. Es wird möglicherweise nicht anders gehen als durch das Ehrenamt, wenn wir unseren Kindern diese Möglichkeit erhalten wollen.”

Neben der Betreuung der Schulbibliotheken sind auch andere für das gesellschaftliche Leben wichtige Stellen betroffen, wie beispielsweise für die Pflege der Anlagen von Sportvereinen oder die Betreuung von Tafelgärten zum Anbau von Obst und Gemüse. Zum Jahreswechsel laufen viele dieser Stellen aus, da die Förderung wegfällt. Nun gilt es, Prioritäten zu setzen und Lösungen zu finden.

“Die Stadt riskiert, dass die Schulbibliotheken zu Neujahr verwaisen und auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens leiden. Man hat sich jahrelang bequem darauf verlassen, dass jemand anderes die Stellen finanziert und das Stadtsäckel geschont wird. Das ist jetzt vorbei, aber vielleicht ist es möglich, mit einigen wenigen Stellen zumindest das Schlimmste zu verhindern. Wenn die geförderten Stellen wegfallen, muss man aber auch qualifiziertes Personal einstellen und entsprechend vergüten. Ob das überhaupt finanzierbar ist, wird sich zeigen.” so Matzke.

Ein kostenloses Konto bei der Sparkasse – das soll gemeinnützigen Leipziger Vereinen zukünftig möglich sein. Der Oberbürgermeister soll sich mit der Sparkasse auf ein Modell einigen. Das beschloss der Stadtrat heute auf Initiative der Freibeuterfraktion.

Ute Elisabeth Gabelmann (PIRATEN) beschreibt, warum die Stadt die Ehrenamtlichen auf diesen Weg fördern soll: “Gemeinnützige Vereine leben immer von der Gemeinschaft. Sie finanzieren sich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden, werden darüber hinaus manchmal staatlich gefördert. Grundsätzlich werden sie also von uns allen bezahlt. Gerade bei kleinen Vereinen werden schon viele ‚Nebenbei-Kosten‘ von den Ehrenamtlichen übernommen. Ein kostenfreies Kontomodell entlastet die Vereinskasse und entlastet diejenigen, die nach Schule, Arbeit oder Studium ihre Freizeit aufbringen, um zu helfen.”

Zunächst war unklar, zu welchen Konditionen das Kontomodell kommen kann. Die Sparkasse bepreist zusätzlich zur monatlichen Kontoführungsgebühr die unterschiedlichsten Einzelleistungen. Dazu kommt die breitgefächerte Leipziger Vereinslandschaft. Ohne fachliche Einblicke ist nicht klar bezifferbar, welche Kosten überhaupt regelmäßig anfallen und welche davon den Vereinen erlassen werden könnten.

“Letztlich muss fast jeder Verein ein Konto haben, was derzeit Gebühren kostet. Diese wollen ebenso erwirtschaftet sein wie zum Beispiel preisintensive Sondergebühren beim Vorstandswechsel. Welche Leistungen des Kontos ganz konkret kostenfrei werden, muss nun der Oberbürgermeister in Zusammenarbeit mit der Sparkasse klären. Wir empfehlen einen Blick in andere Städte – es gibt bereits jetzt viele Sparkassen, die das schon so machen.” zeigt sich Gabelmann zuversichtlich.

Wieder einmal kollidieren die Forderungen nach mehr Klimaschutz mit dem Wunsch nach bezahlbaren Mieten. Erst zu Beginn der Ratsversammlung war eine Stunde lang über die Probleme der steigenden Mieten in der Südvorstadt diskutiert worden. Kurze Zeit später wurden dem Wohnungsbau mit dem Gesamtkonzept Klimawandelanpassung jedoch wieder neue Hürden in den Weg gelegt.

Fraktionsvorsitzender Sven Morlok (FDP) äußerte sich dazu: „Für ihr Lieblingsthema ist den Grünen kein Geld zu schade – leider jedoch zu Lasten des bezahlbaren Wohnens. Der Klimawandel ist zweifellos eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit, doch als Stadtrat müssen wir einen umsetzbaren Kompromiss zwischen allen Interessen finden. Deswegen haben wir durchgesetzt, dass nun auch die Auswirkungen solcher Maßnahmen auf Bau- und Mietkosten vom Stadtrat bewertet werden.“

Baubürgermeister Dienberg erklärte in der heutigen Ratsversammlung laut Morlok, diesen Beschluss nicht umsetzen zu wollen. Die Freibeuterfraktion fordert für diesen Fall den Oberbürgermeister auf, disziplinarische Maßnahmen zu ergreifen.

Ebenfalls beschlossen wurde die Einsetzung einer Wohnungsbaukoordination. Morlok erläutert: „Regelmäßig stellt eine Mehrheit des Stadtrats neue Regularien für Klimaschutz auf. Bauen wird dadurch immer komplizierter und teurer. Im gleichen Atemzug fordern dieselben Stadträte einen Wohnungsbaukoordinator, weil keiner mehr den Überblick hat, was man noch alles zusätzlich beachten muss, wenn man in Leipzig Wohnraum schaffen möchte. Dieser Koordinator wäre nicht notwendig, wenn der Bau von Wohnraum nicht so stark reguliert würde.“

Bereits vor einem Jahr hatten die Freibeuter erreicht, dass die Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen in den Beschlussvorlagen so darzulegen sind, dass Ausmaß und Folgen für die Stadträte klar ersichtlich sind. Die Umsetzung dieses Beschlusses wird von der Stadtverwaltung immer wieder verzögert.

„Erst sollte es noch 2022 passieren, später vertröstete man uns auf März 2023 und im Oktober 2023 liegt immer noch nichts vor. Dass steigende Mieten ein großes Problem für die Leipzigerinnen und Leipziger sind, spiegelt sich überhaupt nicht im Verwaltungshandeln wider“, so Morlok.

Endlich eine Lösung für den Umgang mit “Problemstraßen”: Wenn zwischen geplanten Radwegen und dem lokalen Wirtschaftsverkehr Konflikte erkennbar werden, wird zukünftig der Stadtrat direkt informiert. Diese Einzelfälle werden dann nochmal im Detail betrachtet und diskutiert.

Fraktionsvorsitzender Sven Morlok (FDP) begrüßt den Kompromiss: “Durch die aktuelle Praxis, ohne Rücksicht auf Verluste Radwege auszuweisen, spielt die Stadt die vielen Verkehrsarten gegeneinander aus. Vor allem der Wirtschaftsverkehr bleibt bei den Planungen regelmäßig auf der Strecke. Wir haben gestern erwirkt, dass diese Konflikte transparent aufgezeigt werden. Der Stadtrat kann diese dann genauer betrachten und Lösungen finden, die möglichst alle Interessen berücksichtigen.“

Weil gesamtstädtische Konzepte fehlen, werden Verkehrsmaßnahmen häufig nur isoliert durchgeführt. Zwar entscheidet die Stadtverwaltung allein über das Einrichten von Radspuren sowie Liefer- und Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr, wie die Radwege aber ausgestaltet werden, ist Aufgabe des Stadtrates. Dieser prüft auch, ob die gesamtstädtischen Mobilitätsziele eingehalten werden.

„Solange wir keine Konzepte für beide Verkehrsarten haben, kann die Verwaltung nur jeweils das eine oder das andere betrachten. Wenn der Auftrag lautet, weitere Radwege auszuweisen, geschieht dies dann auch – mit der Konsequenz, dass Lieferanten für ein Geschäft dann eben nicht auf Fahrradwegen oder Tramspuren halten können, um auszuladen. Es kann ja sein, dass man sich im Einzelfall am Ende für den Fahrradweg ausspricht, weil die lokalen Gegebenheiten und der Anschluss an das städtische Radnetz dies erfordert. Aber die politische Entscheidung muss immer noch der Stadtrat treffen.“ so Morlok.

Eine dreimal so hohe Standmiete wie bisher – damit sehen sich die gemeinnützigen Vereine, die auf dem Weihnachtsmarkt Hütten für den guten Zweck betreiben, plötzlich konfrontiert. Schuld daran ist die neue Marktsatzung, die nicht zwischen ehrenamtlichem Engagement und gewinnorientierten Betreibern unterscheidet. Ein Fehler, den nun die Fraktion Freibeuter korrigieren will.

Der stellvertretende Vorsitzende Sascha Matzke (FDP) erklärt, wie es überhaupt dazu kam: „Vieles wird für die Stadt teurer, so musste auch die Miete der Weihnachtsmarkthütten angepasst werden. Deshalb gab es eine neue Marktsatzung. Was dabei jedoch ignoriert wurde: Die gemeinnützigen Wechselhütten fallen auch unter die Gebührenhöhung. Die Vereine dürfen aber aus unserer Sicht für ihr wichtiges Engagement nicht draufzahlen.“

In den sogenannten Wechselhütten schenken abwechselnd verschiedene gemeinnützige Vereine Glühwein für den guten Zweck aus. Die Betreiber der Wechselhütten sind keine Wirtschaftsunternehmen, sondern stellen Standpersonal im Ehrenamt. Die Gelder kommen nach Abzug der Beschaffungskosten zu 100 Prozent den jeweils unterstützten Projekten oder dem Vereinszweck zugute.

„Das gemeinnützige Engagement auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt muss ermutigt und darf nicht noch durch Gebührenerhebung behindert werden. Die Weihnachtsmarktbesucher kaufen bewusst für den guten Zweck, dennoch würden mit dem beschlossenen Modell der Gegenwert von etwa 30 Tassen pro Tag im Stadtsäckel landen. Hier brauchen wir schnelles Handeln: Die Mehrkosten müssen in Form eines Zuschusses zurück an die Vereine.“ fordert Matzke.

Die Freibeuter hoffen, den Fehler noch vor Beginn der Weihnachtsmarktsaison korrigieren zu können.

Brütende Hitze in Containerschulen – das soll nach dem Willen der Freibeuter bald vorbei sein. Die Fraktion will mit solarbetriebenen Klimaanlagen gegen die Hitzeentwicklung in den Metallcontainern vorgehen. Diese werden in Leipzig nicht nur für Interimsschulen, sondern auch als Geflüchtetenunterkünfte genutzt.

Ute Elisabeth Gabelmann (PIRATEN) erklärt: “Mit unserer Idee verbinden wir das Unangenehme mit dem Nützlichen: Solarplatten auf den Containern sorgen nicht nur dafür, dass diese sich weniger schnell aufheizen und wir zusätzliche Energie gewinnen. Außerdem kann diese Energie für entsprechende Klimageräte verwendet werden, die auf diese Art keine zusätzlichen Kosten verursachen.”

Derzeit werden von der Stadt Leipzig etliche Container zur vorübergehenden Nutzung als Schule oder zu Wohn- und Aufenthaltszwecken bereitgestellt. In diesen Bauten aus Metall oder auch Kunststoff werden im Sommer bei voller Sonneneinstrahlung deutlich höhere Temperaturen erreicht als in festen Wohngebäuden.

Gabelmann stellt fest: “Wir reden hier auch über eine gesundheitliche Gefährdung. In diesem Sommer waren zum Glück nicht so viele extrem heiße Tage zu verzeichnen wie in den vergangenen Jahren. Deswegen ist jetzt der richtige Zeitpunkt, das Vorhaben gründlich zu prüfen: Welche technischen Möglichkeiten gibt es? Welche Art von Containern ist am besten geeignet? Wie sieht die finanzielle Machbarkeit aus?”

Die Fraktion erwartet nun die Stellungnahme der Stadt zu dem Vorhaben.