Monat: April 2023

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Mobilitätswende durchs Jobticket

Das Jobticket, das mit dem Deutschland-Ticket kombiniert werden kann, wird ab 1. Mai von vielen Arbeitgebern wie der Stadt Leipzig selbst und den ihr angeschlossenen Unternehmen angeboten. Wenn der Arbeitgeber einen Abschlag von mindestens 25 Prozent gewährt, geben Bund und Länder einen weiteren Abschlag von 5 Prozent dazu. Arbeitnehmende erhalten auf das Ticket dann mindestens 30 Prozent. So zahlt der Arbeitnehmende nun ca. 34,30 Euro monatlich anstatt 49 Euro. Gerade hier liegt viel Potential für die Verkehrswende, Pendlern den Weg zur Arbeit durch das Angebot des Arbeitgebers wirklich attraktiv zu machen. Wir alle wollen Mobilität in Leipzig auf eine nachhaltigere Art der Fortbewegung umstellen. Das gelingt nicht mit der Brechstange und schon gar nicht ohne Mitnahme der Stadtgesellschaft. Ich als Stadtrat der FDP unterstütze Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, sei es durch Angebotserweiterungen oder durch eine 30-Prozent-Rabattierung.

Mein Antrag zielte darauf ab, das neue Jobticket für Mitarbeitende in städtischen Unternehmen 30 Prozent günstiger zu machen. Viele von Leipzigs Arbeitgebern werden folgen – weil Mobil-Sein eben auch eine Frage des Geldes ist. Diskutieren Sie mit uns, ohne Ideologie, lieber mit Vernunft.

Sascha Matzke, Stadtrat

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 22. April 2023

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Frisch vom Bäcker statt nass vor der Haustür: Amtsblatt mit Verteilsystem neu ausschreiben

Gegen den Widerstand der Stadt soll die Verteilung des Amtsblatts neu aufgestellt werden. SPD und Freibeuter wollen einen Anbieter finden, der ein zeitgemäßes Verteilsystem bereitstellt. Aktuell landen tausende Exemplare jeder Ausgabe ungelesen im Müll.

FDP-Stadtrat Sascha Matzke drängt: “Diese Unbeweglichkeit und der Trotz, mit dem sich die Stadtverwaltung gegen Veränderungen sperrt, sind vorbei. Wir reden dauernd von Klimanotstand, aber selbst einfachste Einsparungen verweigert die Stadt. Eine Neuausschreibung hätte großen Effekt: spart Ressourcen und ist viel zuverlässiger in der Zustellung.”

Schon seit Jahren versuchen beide Fraktionen auszuloten, welche Möglichkeiten es für moderne Verteilwege des Amtsblattes gibt. Das Ergebnis eines Prüfauftrages war ernüchternd, eigenes Bemühen der Stadtverwaltung gab es nicht.

SPD-Stadtrat Andreas Geisler erklärt: “Schon vor geraumer Zeit, genauer gesagt, im Jahr 2018 hatten wir einen Antrag im Verfahren, der die Stadtverwaltung dazu bringen sollte, bei der Verteilung des Leipziger Amtsblatts neue, zusätzliche Wege zu gehen. An dieser Forderung ändert sich auch nichts. Denn auch die Informationsvorlage der Verwaltung zur Verteilung des Amtsblatts vom Ende vergangenen Jahres zeigt wenig Ambition, das Thema wirklich anzugehen. Gut ist, dass die digitale Variante des Amtsblatts jederzeit auf leipzig.de abrufbar ist – ein echter Fortschritt. Suboptimal ist hingegen, dass via Twitter auf die aktuell abrufbare Ausgabe hingewiesen wird. Wie viele Leipzigerinnen und Leipziger, die sich für die Inhalte des Amtsblatts interessieren, es womöglich jedoch noch nie im Briefkasten hatten, haben einen Twitteraccount und werden so erreicht? Auch die Begründung, weshalb eine Auslage an stark frequentierten Orten nicht sinnvoll wäre, ist eher dünn. Erfahrungen aus Nachbarstädten sagen da was anderes. Unser gemeinsamer Antrag ist notwendig, um wieder etwas Schwung in dieses Thema zu bekommen.“

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Investitionen statt Subventionen

Jährlich über 3 Milliarden Euro Subventionen für das Deutschlandticket und kein Geld für einen verbesserten ÖPNV in Leipzig. Das ist die traurige Förderpolitik des Bundes. Die Randgebiete unserer Stadt sind schlecht an den ÖPNV angebunden. Wichtige Angebotsverbesserungen und der Ausbau des Straßenbahnnetzes werden verschoben. Die Anschaffung von neuen Straßenbahnen und Bussen wird zeitlich gestreckt. Die Stadt muss den Verkehrsbetrieben zusätzliche Millionen überweisen, um das bestehende Agebot aufrecht zu erhalten. Zugegeben, wenn man die 3 Milliarden auf die Kommunen aufteilen würde, entfielen auf Leipzig nur 20 Millionen, allerdings jedes Jahr. Damit könnte man das Angebot deutlich verbessern: mehr moderne Busse und Straßenbahnen; eine verbesserte Anbindung der Rand-lagen der Stadt; die Beseitigung von Langsamfahrstellen, damit der ÖPNV schnell und attraktiv wird. Darüber hinaus könnten wir auch den Ausbau des Straßenbahnnetzes früher in Angriff nehmen. Wer steigt denn wegen einem subventionierten Ticket auf den ÖPNV um, wenn Busse und Bahnen bei ihm nicht halten – niemand!

Sven Morlok, stellv. Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 08. April 2023

 

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Straßenbaumbestand forcieren – Podelwitzer Straße nicht vergessen

Anfrage:

Mit dem Straßenbaumkonzept Leipzig 2030 wird ein strategischer Handlungsrahmen bis zum Jahr 2030 umgesetzt, der auf die Entwicklung des gesamten städtischen Straßenbaumbestandes ausgerichtet ist. Mit seinen Leitlinien und Handlungsprioritäten trägt es den Zielen der nachhaltig wachsenden Stadt Rechnung, die im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 und in der Freiraumstrategie der Stadt Leipzig formuliert sind.

Die Erweiterung des Straßenbaumbestandes – als ein wesentlicher Bestandteil der urbanen grünen Infrastruktur – leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des Luftreinhalteplanes und des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum sowie zur Anpassung an den Klimawandel.

Das Straßenbaumkonzept Leipzig 2030 wurde am 27. Juni 2019 vom Stadtrat mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Die Fraktion Freibeuter begrüßt dieses Konzept. Immer wieder melden sich auch hierbei interessierte Bürgerinnen und Bürger und weisen auf noch vorhandene Lücken im Straßenbaumbestand hin.

Deshalb und weil die betroffene Straße in der öffentlichen Langfristplanung nicht auftaucht und hier auch in jüngerer Vergangenheit vermehrt Wohngebiete entstanden, fragen wir an:

  1. Ist die Podelwitzer Straße in Leipzig Wiederitzsch für die Erhöhung des Straßenbaumbestandes vorgesehen?
  2. Wenn ja: Wann und in welchem Ausmaß (hinsichtlich der gegebenenfalls hinderlichen Verkehrsführung)?
  3. Wenn nein: Aus welchen Gründen?
  4. Sollte ein Grund die Erhöhung des Straßenbaumbestandes nur bis zur Grenze der Gemarkung Leipzig sein: Besteht ein Austausch mit der sich anschließenden Kommune über die Fortführung innerhalb derer Gemarkung?

Antwort:

Zur Frage 1 & 2:

Zurzeit finden in der Podelwitzer Straße im Ortsteil Wiederitzsch Pflanzarbeiten statt. Diese werden bis Freitag, 14. April 23 abgeschlossen sein. Es werden 60 Obstbäume in unterschiedlichen Arten und Sorten gepflanzt.

Zur Frage 4:

Mit der Nachbargemeinde Rackwitz wird Kontakt aufgenommen, ob diese die Maßnahmen zur Fortführung der Straßenbaumpflanzungen auf ihren Flächen vornehmen möchte.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris

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Trainees anwerben – Koordination strukturiert im Personalamt angehen

Anfrage:

Ein Trainee ist ein Absolvent, der innerhalb der Verwaltung der Stadt Leipzig als vielfältig einsetzbare Nachwuchskraft aufgebaut werden kann, hierbei durch ein Traineeprogramm mit aufeinander abgestimmten Einsätzen in verschiedenen Abteilungen. Diese Idee kam als Attraktivitätssteigerung der Arbeitgeberinnenmarke Stadt Leipzig auf. Die Förderung, Anwerbung und der strukturierte Einsatz der Trainees ist innerhalb des Personalamts personell zu untersetzen.

Deshalb fragen wir an:

  1. Ist der Einsatz von Trainees durch die Arbeitgeberin Stadt Leipzig aktuell und zukünftig geplant?
  2. Wenn ja, wird die Förderung, Anwerbung und Koordination innerhalb des Personalamts personell untersetzt?
  3. Wie stellt sich dieser Aufgabenbereich innerhalb des Stellenplans des Haushalts der Stadt Leipzig für 2023 und 2024 dar?

Antwort:

Zur Frage 1:

Ein Traineeprogramm ist ein Instrument der Personalentwicklung. Durch gezielte Qualifizierung sowie die Übernahme von Projekten und Aufgaben, Durchführung von Hospitationen und Agieren in Netzwerken erlangen Berufseinsteiger/-innen und Quereinsteiger/-innen gezielt Kompetenzen, die sie auf den zukünftigen Einsatz im Arbeitsbereich vorbereiten. Die Programme sichern ausreichend Personal mit den erforderlichen Kompetenzen für die Stadtverwaltung, insbesondere in Bereichen mit Engpassberufen.

Derzeit wird im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege eine „Training on the Job“-Maßnahme gemeinsam mit dem Personalamt pilotiert. Damit sollen Diplomingenieure/          -ingenieurinnen in einem Zeitraum von drei Jahren zum/zur Verfahrensmanager/-in für komplexe Bauvorhaben entwickelt werden. Zudem wird eine Traineemaßnahme im ASD durchgeführt.

Ergänzend zur Konzeption von Traineeprogrammen möchte die Verwaltung ein sog. Quereinsteiger-Programm erarbeiten. Damit soll „verwaltungsfremden“ Menschen der berufliche Einstieg in die Stadtverwaltung Leipzig ermöglicht werden. Die Erarbeitung und Einführung eines solchen Konzeptes sind bis zum Jahresende 2024 geplant.

Zur Frage 2:

Die Einführung von individuell zugeschnittenen Trainee- oder Quereinsteigerprogrammen liegt im Bereich Ausbildung/Personalentwicklung. Innerhalb des Personalamtes wurde die Konzipierung des Pilot-Traineeprogrammes im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege im Rahmen des Regelgeschäfts erbracht.

Zur Frage 3:

Im aktuellen Haushalt und Stellenplan 2023/2024 sind keine zusätzlichen Stellen zur Umsetzung eines Traineeprogramms eingeplant. Die Umsetzung der Trainee- und Quereinsteigerprogramme wird durch bestehende Stellen abgesichert.

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Digitalisierung der Auswahlkommissionen

Anfrage:

Auswahlkommissionen für leitende Bedienstete finden unter stadträtlicher Beteiligung statt. Die Einbindung des Stadtrats in den Prozess der Personalfindung ist zu begrüßen. Zu hinterfragen wäre jedoch der Umgang mit den Bewerbungsunterlagen, dabei im Wesentlichen das standardmäßige Ausdrucken der digital vorliegenden Dokumente. Bei einer Umstellung auf eine Zurverfügungstellung digitaler Dokumente sind eine Vielzahl datenschutzrechtlicher Belange zu beachten.

Wir fragen hierzu an:

  1. Welche Möglichkeiten gibt es, zukünftige Auswahlkommissionen mit digitalen Unterlagen durchzuführen und welche Abwägungen zieht die Stadt hierbei in Betracht?
  2. Wie wird die Stadt perspektivisch eine digitale Betrachtung der Unterlagen gewährleisten?

Antwort:

zur Frage 1:

Die Stadtverwaltung ist grundsätzlich bestrebt, in allen Bereichen nachhaltig und bestmöglich klimaneutral zu arbeiten, was den Verzicht auf Papier und das Drucken von Unterlagen umfasst. Zum aktuellen Zeitpunkt steht für die Bereitstellung von Unterlagen für die Mitglieder von Auswahlkommissionen in Amtsleiterverfahren noch keine geeignete digitale Lösung zur Verfügung, die die bestehenden Anforderungen abbildet. Da es sich bei den betreffenden Unterlagen um hochsensible, vertrauliche Daten handelt, müssen insbesondere der Datenschutz und die Informationssicherheit jederzeit gewährleistet sein.

zur Frage 2:

Die Personalgewinnung wird in diesem Jahr ein neues Bewerbermanagementsystem einführen. Es wird geprüft, ob die Bereitstellung der Unterlagen an die Mitglieder von Auswahlkommissionen perspektivisch über das System abgewickelt werden kann. Hierüber kann sichergestellt werden, dass die Unterlagen im eingeschränkten Kreis mit vorab festgelegten Zugriffs- und Leserechten zur Verfügung gestellt werden.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris

 

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Lückenschließung Mittlerer Ring Südost

Anfrage:

In der Ratsversammlung am 31. Januar 2018 wurde die Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für den Mittleren Ring Südost zu dessen verkehrlicher Wirksamkeit beschlossen. Grundlage sollte die Verkehrsprognose 2030 und die Überarbeitung der Bevölkerungsprognose für die Stadt Leipzig sein. In diesem Zusammenhang sollte auch die verkehrliche Wirksamkeit für die Entlastung der Innenstadt vom Kfz-Verkehr mituntersucht werden.

In der ersten Fortschreibung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum stellte man den Weiterbau des bislang geplanten Mittleren Rings zurück bzw. dessen Aufgabe in Aussicht. Hintergrund war die perspektivisch leistungsfähige Abwicklung des motorisierten Verkehrs und die künftige Priorisierung der Instandhaltung bereits vorhandener Straßen. Eingriffe in die ökologisch besonders wertvollen Auenwälder im Süden des Stadtgebiets hätten so vermieden werden können.

Im Jahr 2022 landete Leipzig auf Platz 6 der Deutschen Städte mit den meisten Staus. Man stand durchschnittlich 46 Stunden im Stau. Im Vergleich zu 2019 ist dies ein Anstieg von 38 Prozent. Nicht zuletzt durch spurreduzierende Maßnahmen wie fahrbahnbegleitende Radstreifen sowie die Erhöhung des Parksuchverkehrs durch ersatzloses Entfernen von Parkplätzen verschlechtert sich die Situation für den motorisierten Verkehr in Leipzig zunehmend.

Die Stärkung des Umweltverbunds wird währenddessen stagnieren, da sich eine Anbindung der Randgebiete Leipzigs unter anderem aufgrund der geschwächten Finanzierung des ÖPNV verzögern wird und eine erzwungene Konkurrenz zwischen motorisiertem Verkehr und schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Fahrradverkehr die Nutzung alternativer Verkehrsmittel erschwert. Folglich wird das Auto weiterhin zentraler Bestandteil der Mobilität vieler Leipzigerinnen und Leipziger sein.

Wir fragen daher an:

  1. Welche Ergebnisse hat die Verkehrsuntersuchung für den Mittleren Ring Südost zu dessen verkehrlicher Wirksamkeit und der Wirkung auf den Kfz-Verkehr der Innenstadt ergeben?
  2. Welche Veränderungen haben sich bei der Einschätzung der Leistungsfähigkeit des Innenstadtverkehrs bei der Abwicklung des motorisierten Verkehrs ergeben?
  3. Welche Auswirkungen wird dies auf die Pläne des Lückenschlusses Mittlerer Ring Südost haben?
  4. Welche Umstände haben die Berichterstattung hierzu verzögert?

Antwort:

Vorbemerkung:

Im Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum ist festgelegt, dass vor einer endgültigen Entscheidung zu einer möglichen Neubautrasse Mittlerer Ring Südost eine detaillierte Bilanzierung aller Effekte stattfinden muss und zum Stand 2015 wurde eine Trassenfreihaltung der sogenannten „Bahnvariante“ für 10 Jahre beschlossen. Zudem ist ausgeführt, dass bei Beibehaltung der vorhandenen Verbindung über Mölkau und Stötteritz, umfeldverträgliche Möglichkeiten zur Entschärfung der verkehrsbedingten Probleme für die Wohngebiete zu prüfen sind.

Entsprechend des Ratsbeschlusses zu VI-A-04847-VSP-01 ist vor Ablauf des 10-jährigen Planungsmoratoriums für den Mittleren Ring Südost eine Verkehrsuntersuchung zu dessen verkehrlicher Wirksamkeit durchzuführen.

Zu den Fragen:

Eine Verkehrsuntersuchung und entsprechende Ergebnisse liegen noch nicht vor. Es ist geplant, eine Machbarkeitsuntersuchung zur Mobilität im betroffenen Bereich vor Ablauf des Moratoriums durchzuführen. In diesem Zusammenhang wird auch die verkehrliche Wirksamkeit auf den Kfz-Verkehr der Innenstadt mituntersucht. Aus diesem Grund fand auch noch keine Berichterstattung statt, wobei die Verwaltung diesen Stand jederzeit insbesondere gegenüber den Initiativen, SBB und OR kommuniziert hat.

Anfrage im Allris

Antworten im Allris