Bayrischer Bahnhof – Wir hätten schon weiter sein können

Bayerischer Bahnhof

Pressemitteilung:

Nach Ansicht der Freibeuter im Leipziger Stadtrat ist es höchste Zeit, dass am Bayerischen Bahnhof die Signale endlich auf Grün gestellt werden. Sven Morlok (FDP):

„Leipzig als wachsende Stadt braucht dringend innerstädtische Quartiere für neue Wohnungen.“

Auf Grund der guten Anbindung an den ÖPNV sei das Gebiet ideal für die weitere Entwicklung der Stadt. Morlok warnte davor, das Projekt durch immer neue Forderungen auf die lange Bank zu schieben.

„Wer dort eine innerstädtische Grünfläche haben möchte, soll das auch so sagen.“

Er mahnte damit mehr Transparenz bei der Diskussion an.

„Wir hoffen, der Investor ist mit den beantragten Änderungen tatsächlich einverstanden. Wenn wir das Projekt heute nicht auf den Weg bringen, fügen wir der Stadt einen schweren Schaden zu.“

Stadtwerke Leipzig – Grünes Image nur Fassade?

Stadtwerke Leipzig - Grünes Image nur Fassade?

Pressemitteilung:

Mehr als 60 Prozent der durch die Beteiligungen der Stadtwerke Leipzig GmbH in Polen gehandelten Energie stammen aus Kohle, insbesondere Steinkohle. Das ergab eine Anfrage der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat.

“Wie passt das zum grünen Image der Stadtwerke?”

fragt René Hobusch (FDP), Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat.

“Während hier das grüne Image poliert wird, ist in Polen offenbar die Umwelt egal, solange die Erträge stimmen.”

Lizenzverweigerung gegenüber HCL war absehbar

Lizenzverweigerung gegenüber HCL war absehbar

Pressemitteilung:

Am Ende gibt es nur Verlierer

Als “absehbar” bezeichnet Stadträtin Naomi-Pia-Witte (Fraktion Freibeuter, parteilos) die dem HC Leipzig verweigerte Lizenz für die 1. Handball-Bundesliga. Damit steht das Team vor dem Zwangsabstieg in Liga 3.

„Das, was seitens des HCL als Sanierungskonzept verkauft wurde, war eher eine Luftnummer. Das muss denjenigen Stadträten klar gewesen sein, die es gelesen haben. Leider waren das nach meiner Einschätzung nur sehr wenige. So geht man mit seiner Verantwortung für unsere Stadt nicht um”,

konstatiert Witte, Mitglied im Fachausschuss Sport des Stadtrates, die Situation und blickt gleichzeitig nach vorn:

„Ich bleibe bei meiner Aussage: Ein Insolvenzverfahren und der Abstieg in die 3. Liga müssen nicht das “Aus” für den Damenhandball in Leipzig bedeuten. Die Situation ist auch eine echte Chance für einen Neuanfang. Zu einem ehrlichen Neuanfang gehört aber auch, dass sich das Management zu seiner Verantwortung bekennt und den Weg für einen Restart frei macht. Mein Eindruck ist, dass eine breite Mehrheit im Stadtrat willens ist, das zu unterstützen. Für mich steht aber auch fest, dass ein Weiter-so mit der aktuellen Führung nicht funktioniert.”

Der Fraktionsvorsitzende der Freibeuter, René Hobusch (FDP), erklärt:

„Da der Stadtzuschuss an Erstligalizenz und Vollzug des Sanierungskonzeptes gebunden sind, darf es jetzt keine Auszahlung geben.”

Hierzu brauche es eine klare Aussage von Oberbürgermeister Jung.

„Gleichzeitig muss sich die Stadtratsmehrheit, die dem Zuschuss zugestimmt haben, fragen, welches Spiel sie gespielt haben. Jedem war klar, dass der Eigenanteil des HCL von 600.000 Euro nicht zu schaffen sein würde. So sind mit dem Stadtratsbeschluss Hoffnungen bei Spielerinnen, Mitarbeiterteam und Fans geweckt worden, die jetzt bitter enttäuscht wurden. Gleichzeitig ist wertvolle Zeit für die Planung des Neustarts in Liga 3 verstrichen. Oberbürgermeister, Sportbürgermeister und Teile des Stadtrates haben damit dem Verein einen Bärendienst erwiesen. Gleichzeitig ist es Wasser auf die Mühlen derer, die aus Prinzip mit der Politik unzufrieden sind. Am Ende gibt es jetzt nur Verlierer.”

Gabelmann (PIRATEN): “Antrag im Stadtrat: Eine Million Euro für das Fliegende Spaghettimonster?”

[PM] Antrag im Stadtrat: Eine Million Euro für das Fliegende Spaghettimonster?

Pressemitteilung:

Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piratenpartei, wird bei der Stadt eine finanzielle Unterstützung für das Kirchentreffen der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters beantragen. Gabelmann, seit ihrem Glaubensübertritt auch unter ihrem Religionsnamen „Schwester Farfalle“ bekannt, erklärt dazu:

„Ich habe erfahren, daß für 2018 das gesamtdeutsche Kirchentreffen der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters hier in Leipzig geplant ist. Dies freut mich, da Leipzig ja mit Katholikentag und Kirchentag auf dem Weg gezeigt hat, daß es nicht nur eine gastgebende, sondern auch eine freigebige Stadt ist, die weltanschaulich-religiöse Treffen entsprechend finanziell unterstützt.“

2016 hatte die Stadt eine Million Euro für den Katholikentag bereitgestellt, in diesem Jahr flossen 950.000 Euro an den „Kirchentag auf dem Weg“. Die Stadt begründet diese Zahlungen mit der sogenannten Umwegrentabilität, nach der sich solche Investitionen durch die Ausgaben der Besucher wieder auszahlen. Hierzu gibt es recht unterschiedliche Ansichten.

Bruder Spaghettus, Vorsitzender der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland, einer anerkannten gemeinnützigen Körperschaft, dazu:

„Unser Antrag baut sich genau nach den gleichen Maßstäben wie der der Großkirchen auf. Somit werden alle Gründe, die zur Bestätigung von deren Anträgen führten, auch für uns zutreffen. Auch die Antragshöhe wird hochgerechnet unseren Mitgliederzahlen und den zu erwartenden Besuchern entsprechen.“

Wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Gleichbehandlung aller Religionen geht Gabelmann davon aus, daß der Antrag positiv beschieden wird:

„Ich denke, daß auch die Stadt Leipzig den hohen Mehrwert erkennen wird, der von einem solchen bundesweiten Kirchentreffen ausgeht. Daß niemand eine Klage wegen Ungleichbehandlung der Weltanschauungsgemeinschaften riskieren möchte, ist meine feste Überzeugung.“