Morlok (FDP): “Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen für alle städtischen Entscheidungen aufzeigen!”

Im wachsenden Leipzig wächst auch die Notwendigkeit, für bezahlbares Wohnen zu sorgen. Sven Morlok, Vorsitzender der Fraktion Freibeuter, sieht die Verwaltung und den Stadtrat dabei in konsequenter Verantwortung: “Die Auswirkungen auf das bezahlbare Wohnen muss bei jeder städtischen Entscheidung geprüft werden. Es ist nicht ausreichend, lediglich festzustellen, ob eine Entscheidung einen positiven Beitrag zum bezahlbaren Wohnen leistet. Es ist vielmehr erforderlich, gerade auch negative Beiträge dafür zu benennen und zu bewerten. Damit werden Konflikte aufgezeigt, deren Argumente gegeneinander abgewogen werden müssen.”

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt, dass bei allen städtischen Entscheidungen zukünftig die Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen dargelegt werden. Dies soll in Form eines Prüfschemas innerhalb der Vorlagensystematik der Stadtverwaltung geschehen. Die abschätzbaren Folgen und Ausmaße im Falle eines Beschlusses sollen dadurch ersichtlich sein und damit auch berücksichtigt werden können.

Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 ist bezahlbares Wohnen als ein Ziel im Handlungsfeld “Leipzig schafft soziale Stabilität” eingeordnet. Einen entsprechenden Stellenwert sollte das bezahlbare Wohnen in Leipzig haben. Morlok: “Vor dem Hintergrund des des Ziels im Handlungsfeld zur sozialen Stabilität ist es dringend geboten, eine solche Prüfung einzuführen. Man erhofft sich durch Erhaltungssatzungen und fortlaufende Diskussionen über Mietpreisbremsen und Sanierungsentschleunigung positive Effekte für den Wohnungsmarkt. Es wird jedoch Zeit, auch negative Maßnahmen klar zu benennen und die Konflikte zwischen gut gemeinten Vorschlägen und der Notwendigkeit nach bezahlbarem Wohnraum zu diskutieren!”

Der Antrag der Freibeuter wird in der Ratsversammlung am 13. April ins Verfahren verwiesen.

Zwischenstand zur Veröffentlichung von Konzepten und Programmen

Anfrage:

In der Ratsversammlung am 24. März 2021 hat die Ratsversammlung auf Initiative der Fraktion Freibeuter beschlossen, Einzelmaßnahmen aus Planungen und Konzepten, welche eine Priorisierung enthalten (beispielsweise Sitzbänke, Toiletten, Gehwege) auf leipzig.de und haushalt.leipzig.de interaktiv in einer Karte zu visualisieren. Außerdem sollen Informationen aus den jeweiligen Konzepten (beispielsweise Sitzbank-, Papierkorb-, Toilettenkonzept), die dem Bürger Auskunft über das Verfahren, die Priorisierung und die Umsetzung geben, hinterlegt werden.

Wir fragen dazu an:

  1. Wie ist der Zwischenstand der Integration der Einzelmaßnahmen und Konzepte auf den Webseiten?
  2. Wann ist mit der Freischaltung zu rechnen?

Antwort:

Die Anfrage wird mündlich in der Ratsversammlung am 13.04. beantwortet

Anfrage im Allris

 

Mandatswechsel im Stadtrat: Ute Elisabeth Gabelmann löst Thomas Köhler ab

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Köhler scheidet aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen aus dem Stadtrat aus. Das Mandat der Piraten wird zukünftig Ute Elisabeth Gabelmann wahrnehmen.

Köhler: “Ich bedanke mich bei den Kollegen der Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit und werde die neue Piraten-Stadträtin mit allen Möglichkeiten unterstützen.”

Frau Gabelmann ist freiberuflich tätig und ist bereits erfahrene Stadträtin in Leipzig. In den Jahren 2014-2019 (VI. Wahlperiode) war sie bereits Teil der Fraktion Freibeuter und wird sich der Fraktion auch in der aktuellen Wahlperiode anschließen. Gabelmann: “Ich freue mich, zu der von mir 2017 mitgegründeten Fraktion zurückkehren zu können, deren Arbeit für die Leipziger Bürger ich gern wieder aktiv mit unterstütze. Ich sehe viele neue Herausforderungen in der Kommunalpolitik, gerade im Bereich Stadtentwicklung, die Antworten erfordern. Hier werde ich mich einbringen.”

Fraktionsvorsitzender Sven Morlok, bedauert das Ausscheiden seines Fraktionskollegen, “Herr Köhler hatte sich in den letzten Jahren sehr gut in die Leipziger Kommunalpolitik eingearbeitet. Ich hoffe, dass er der Kommunalpolitik erhalten bleibt und wünsche ihm für die Zukunft alles Gute. Mit Frau Gabelmann gewinnt die Fraktion eine erfahrene Kommunalpolitikerin, die sich sicher schnell in die aktuellen Themen einarbeiten wird.”

Milieuschutz schadet langfristig

Gut gemeint hat oft fatale Folgen – auch beim Milieuschutz.

Auf den ersten Blick erscheint es einleuchtend. Die Miete in einfachen Wohnungen ist geringer als in modernen. Man schränkt die Möglichkeiten für Wohnungsmodernisierungen für die Eigentümer ein und der Mietanstieg ist gebremst. Ist das aber wirklich so?

Wer einen bestimmten Modernisierungsstandard möchte und ihn sich leisten kann bekommt ihn auch. Wenn einem die gewünschte Wohnung in einem Milieuschutzgebiet nicht angeboten wird, zieht man einfach weg. Die frei werdenden Wohnungen werden von Mietern mit geringerem Einkommen bezogen. Was ist die Folge?

Eine Entmischung der Bevölkerung, manche nennen es auch Gettoisierung. Wer es sich leisten kann zieht weg. Übrig bleiben die Geringverdiener.

In Leutzsch z. B. wollen 37 % derer, die einen Umzug planen, innerhalb Leipzigs umziehen. 31 % der Umzugswilligen sind mit dem Wohnumfeld unzufrieden. Wir schützen ein Milieu, welches der Hauptgrund für Umzüge ist. So ein Milieu ist nicht schützenswert!

Diese Gebiete fallen in der Entwicklung zurück und müssen später mit viel Geld an die Entwicklung angepasst werden.

Sven Morlok, Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 21. März 2022

Morlok (FDP): “Wer braucht eine 5 m breite Brücke für einen 2,70 m breiten Weg? Hilfestellung bei Reduzierung auf 4 m angeboten.“

Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: “Die Ausweitung des Nahlestegs auf 5 m ist wenig sinnvoll, wenn die Breite davor und danach nur 2,70 m beträgt. Außerdem befindet sich der Heuweg im Bereich des Nahlestegs in einem Landschaftsschutzgebiet (LSG), Vogelschutzgebiet (SPA) sowie FFH-Gebiet. Man kann also auch gar keine Verbreiterung des Weges vornehmen. Der Nahlesteg wird eine Brücke mit Aussichtsplattform.“

Morlok hatte dem Oberbürgermeister im Stadtrat angeboten, durch einen Antrag die Verringerung auf 4 m zu erreichen. Jung griff diese Idee auf, indem er erklärte, dass ihn niemand hindern würde, einen solchen Antrag zu stellen.

In der Ratsversammlung am 20.01.2022 hat eine Mehrheit aus Linken, Grünen und SPD beschlossen den Planungsbeschluss zu ändern und die Breite der Nahlebrücke um einen Meter auf insgesamt fünf Meter zu verbreitern. Auf Anfrage der Fraktion Freibeuter gab die Stadtverwaltung zu, dass bereits vor dem Beschluss der Verbreiterung bekannt war, dass der Heuweg, der zu der Brücke führt, keinesfalls auf eine ähnliche Breite angepasst werden kann. Der Heuweg hat eine geplante Breite von ca. 2,70 m.

Morlok (FDP): “Nichtöffentlich ist nicht geheim genug!”

Sven Morlok (FDP), Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freibeuter: “Dezernenten haben ein adäquates Mittel, um dem Stadtrat Sachstände, deren Offenlegung schutzwürdigen Interessen entgegen steht, angemessen mitteilen zu können. Es nennt sich nichtöffentlicher Teil. Die Anfrage war ursprünglich für die Januar-Ratsversammlung eingeplant und nun haben wir immer noch keine Antwort darauf.” Bürgermeister Dienberg sicherte eine Beantwortung im nichtöffentlichen Teil der April-Ratsversammlung zu.

Es waren strategische Aspekte, die Baubürgermeister Dienberg dazu bewogen haben, die Anfrage der Fraktion Freibeuter zu leerstehenden Gebäuden in kommunalem Eigentum lieber nicht zu beantworten, sondern interessierte Stadträte zur Einsichtnahme in seinem Büro einzuladen.

Morlok dazu: “Das ist ein äußerst fragwürdiges Mittel. Es steht nicht im Ermessen von Dezernenten, die Antwort auf Fraktionsanfragen zu verweigern und stattdessen eine persönliche Einsichtnahme anzuordnen.”

Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen

Antrag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei allen städtischen Entscheidungen die Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen zu prüfen. Eine Vorlagenprüfung hinsichtlich der Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen erfolgt innerhalb der Vorlagensystematik sowie im strategischen Zielsystem des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK). Die abschätzbare Auswirkung auf bezahlbares Wohnen einer Vorlage ist so darzulegen, dass die Folgen und ihre Ausmaße im Falle eines Beschlusses ersichtlich werden. Hierzu wird seitens der Verwaltung analog des Prüfschemas zur Klimawirkung ein Vorschlag bis zum III. Quartal 2022 vorgelegt.

Begründung:

Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) 2030 ist bezahlbares Wohnen als ein Ziel im Handlungsfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“ eingeordnet. Vor diesem Hintergrund sind die Auswirkungen von städtischen Entscheidungen auf bezahlbares Wohnen in der Stadt Leipzig zu prüfen. Dabei ist es nicht ausreichend, wie bisher durch Ankreuzen aufzuzeigen, ob ein positiver Beitrag zum Ziel bezahlbares Wohnen geleistet wird. Es ist vielmehr erforderlich, gerade auch negative Beiträge zum Ziel bezahlbares Wohnen zu benennen und zu bewerten und somit Zielkonflikte aufzuzeigen.

Status:

Der Antrag wird in der Ratsversammlung am 13.04.2022 in die Gremien verwiesen.

Antrag im Allris

Matzke (FDP): “Die Angst vor Innovation überwinden!”

Zur wirtschaftspolitischen Stunde des Leipziger Stadtrats stellt Sascha Matzke, wirtschaftspolitischer Stadtrat der Fraktion Freibeuter, hohe Forderungen: “Es ist die Zeit gekommen, in Leipzig Raum für Sprünge zu schaffen.” Er stellt fest: “Im internationalen Vergleich blieb in den letzten Jahrzehnten kaum Raum für Sprünge in Deutschland. Es ist auch der Wunsch nach Innovation, der viele Menschen mit dem Regierungswechsel 2021 verbindet. Wir brauchen Sprünge und Sprunginnovation.”

Die Stadt Leipzig entschied sich, die Erarbeitung eines Online-Marktplatzes zu bezuschussen. Matzke: “Ich erinnere mich an die große Angst im Vorfeld, dabei Fördergelder zu verbrennen. Diese Angst muss überwunden werden. Fördermittel müssen in Zukunft mehr als Chance für Entwicklung genutzt werden. Es hilft nicht, sie zum Start der Idee zaghaft auszureichen und sie dann im Verlauf zu reduzieren oder gar ganz einzustellen. Sprünge ersticken wir damit im Keim.” Die Abgabefrist für den Ideenwettbewerb zur Erarbeitung des Online-Marktplatzes hat sich aufgrund der hohen Nachfrage im August 2021 sogar um vier Wochen verlängert. An Ideen mangelt es den Leipzigerinnen und Leipzigern also nicht.

Eine revolutionäre Leipziger Idee stammt von Horst Bendix. Er hat das Leipziger Windrad entwickelt, eine Höhenwindanlage im Binnenland. Matzke: “Wir haben aktuell ein Problem mit der Energieverfügbarkeit. Erneuerbare Energien sind ja nicht nur für das Klima gut. Sie machen uns auch unabhängig von diktatorischen Regimen. Mit genügend hohen Sprüngen, mit Leipziger Windrädern und denkmalschutzgerechten Solarzellen in Dachschindelform, mit unbürokratischen Regelungen für Bürger- und Mieterstrom schaffen wir Sprünge, mit denen wir langsam über eine Art Energie-Flatrate für alle nachdenken sollten!”

Matzkes Sprungwunsch: “Ein Leipziger Windrad, bemalt von Leipziger Künstler*innen und angestrahlt wie das Völki; auf einem Platz, der nach Horst Bendix benannt ist.”

Leipzig hilft der Ukraine

Bestürzt und empört verfolgen wir die Ereignisse in der Ukraine. Unsere Partnerstadt Kiew hat bisher, wie durch ein Wunder, erfolgreich die zahlreichen Angriffswellen abgewehrt. Die Bürger Kiews, genauso wie das Volk der Ukraine, kämpfen nicht nur für ihre Stadt und ihr Land, sondern für die Freiheit, die Demokratie und für ein besseres Leben in Europa. Es sind, Stand heute, mehr als eine Million Menschen, die vor dem Krieg geflüchtet sind. Die Reaktion der Leipziger auf digitalen Kanälen zu dem erwartenden Zustrom von Flüchtlingen ist nennenswert. Spontane, digitale Aktivistengruppen haben es den Menschen ermöglicht, sich innerhalb weniger Stunden und Tage zu mobilisieren und zu organisieren.

Neben Sach- und Geldspenden soll Leipzig auch Nothilfemaßnahmen leisten. Medizinische Bedarfsgüter sind in der Ukraine dringend notwendig. Ich freue mich, dass die Leipziger Gesundheitsstätten wie das St. Georg, die Uniklinik, die Helios-Kliniken und das Diakonissenkrankenhaus medizinisches Material für die Ukraine bereitstellen. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine, bei denjenigen, die vor dem Krieg flüchten und bei denen, die sich freiwillig für die Ukraine engagieren.

Dr. Klaus-Peter Reinhold, Stadtrat

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 07. März 2022

WLAN und Internet im Neuen Rathaus

Anfrage:

Mit der stadteigenen Tochter Lecos GmbH besteht ein Betriebsleistungsvertrag, der u. a. die Bereitstellung einer Internetverbindung per WLAN im Neuen Rathaus umfasst. Regelmäßig seit Dezember 2021 fiel im Neuen Rathaus das WLAN und/oder die Internetverbindung über WLAN, insbesondere für die an den Gremien des Stadtrates teilnehmenden Stadträte, aus.

 

Hierzu fragen wir an:

1. Welche Verfügbarkeit sichert die Lecos GmbH der Stadt vertraglich zu?

2. Welche Pönale ist vorgesehen, sollte die Verfügbarkeit unterschritten werden?

3. Hat die Stadt Leipzig, unter anderem, die oben genannten Ausfälle gegenüber der Lecos GmbH geltend gemacht?

Antwort:

Zur Frage 1:

Auf Grundlage des BLVs sichert die Lecos, eine Verfügbarkeit des gesamten Datennetzes von >99% pro Jahr zu. Die Verfügbarkeit des WLAN ist hier inkludiert. Das heißt, wenn WLAN nicht zur Verfügung steht, das Datennetz jedoch per LAN zu Verfügung steht, wird die Verfügbarkeit grundsätzlich erfüllt.

Eine Zusicherung einer eigenständigen Verfügbarkeit für das WLAN analog zum LAN ist nicht vereinbart worden. WLAN ist ein geteiltes Medium und ein einzelnes defektes Endgerät genügt, um das WLAN in einem bestimmten Bereich zu stören oder die Verfügbarkeit einzuschränken. Auf die Endgeräte hat Lecos i.d.R. keinen Einfluss (außer für die durch Lecos verwalteten Endgeräte im WLAN MA_Stadt_X).

Zur Frage 2:

Eine Pönale für WLAN ist nicht vorgesehen.

Wie bereits unter Punkt 1 dargestellt, stand das Datennetz per LAN zu Verfügung während das WLAN nur eingeschränkt zu Verfügung stand. Des Weiteren sind für WLAN keine gesonderten Service Level, die für eine Pönaleberechnung herangezogen werden können, vereinbart. Eine Pönale wird nur für Themen herangezogen, bei denen die Lecos den Fehler beeinflussen kann (z.B. durch Fehlkonfiguration).

Zur Frage 3:

Die Ausfälle wurden über den UHD der Lecos gemeldet. Konkret gab es seit dem 01.12.2021 bis heute 76 Meldungen zu Störungen im Bereich WLAN, davon:

1 Meldung direkt vom Stadtrat

4 Meldungen der Fraktion Freibeuter

5 Meldungen vom VKKJ

14 Meldungen von den Museen

24 Meldungen von weiteren Ämter der Stadt Leipzig

26 Meldungen von Schulen

Weitere Hinweise

Nach Rücksprache mit der Lecos GmbH ist eine der Fehlerursachen wg. der ausstehenden Ersatzlieferung einer zentralen Ersatz-Hardware noch nicht beseitigt. Es wurde aber eine Umgehungslösung etabliert, so dass seit Anfang Februar keine weiteren Störungen aufgetreten sind.

Darüber hinaus gab es im Zeitraum der Störungen Updates im WLAN Management-System, welche die Sicherheitslücken LOG4j beheben sollten. Das kurzfristig durch den Hersteller freigegebene Firmware Update war jedoch fehlerhaft und führte dazu, dass es für einen kleinen Teil von WLAN-Nutzern (welche ein persönliches Passwort benutzen – PPSK) zeitgleich zum ersten Fehler einen Fehler im zentralen WLAN Controller gab. Dieser Fehler wurde zwischenzeitlich durch die Lecos mit dem WLAN-Hersteller analysiert und durch den WLAN-Hersteller gelöst.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris