Mehrheitsspiele

Ein neuer Stadtrat ist gewählt. Auch, wenn noch nicht alle Wahleinsprüche bearbeitet, alle Fraktionen neu konstituiert, alle Mitglieder bekannt sind, so gilt es doch jetzt schon, sich fit zu machen für die neue Legislatur. Gerade veränderte Mehrheitsverhältnisse, die kommende Landtagswahl, eine drohende Neuwahl im Bund, die Wahl unzähliger neuer Ausschußvorsitzender, von vier Bürgermeisterposten und eine Oberbürgermeisterwahl werfen ihre Schatten voraus.

Gleichzeitig gehen sehr viele kompetente Stadträte in den Ruhestand, ziehen weg oder orientieren sich beruflich neu. Dies reißt gerade in unruhigen politischen Zeiten eine große Lücke in die Geschicke der Stadt – auch wenn dies von außen nicht so wirkt. Neue Stadträte benötigen wie jeder, der neu in einem Job ist, Einarbeitungszeit, Schulungen, müssen sich an die Verantwortung gewöhnen oder stellen gar nach einer Weile fest, daß sie sich die Ratsarbeit anders vorgestellt haben, gesundheitlich angeschlagen oder zeitlich kaum in der Lage für alle Anforderungen sind.

Die Fraktion Freibeuter wünscht allen neuen und alten Kollegen bei ihrer großen Aufgabe viel Erfolg und ein glückliches Händchen!

Ihre Anliegen sind bei mir nach wie vor jederzeit herzlich willkommen: anfragen@piratenlily.net

Ute Elisabeth Gabelmann, Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 15. Juni 2019


Patient Pleißemühlgraben

Heute wird auch bei für die Leipziger wichtigen und prägenden Projektenausschließlich auf Wirtschaftlichkeit geschaut. Darum droht ein mehrfachesDesaster: beim künftigen Stadtbild, denn der historische Verlauf kennzeichneteund begrenzte das Naundörfchen und strukturierte das Viertel. Bei derAufenthaltsqualität, denn wie reizvoll ein Wasserverlauf an einer vierspurigenStraße zum Verweilen einlädt, sieht man jetzt bereits am Ranstädter Steinweg. Undzuletzt beim Vertrauen der Bürger in durchgeführte Beteiligungsverfahren. EngagierteLeipziger so derart vor den Kopf zu stoßen, wie es die Stadtverwaltung geradetut, macht mich ärgerlich. Vor einer Bürgerbeteiligung gehören alle Fakten aufden Tisch! Sich rausreden, man hätte die Arbeitsergebnisse der Bürgervereinenie erhalten, ist eine ganz schwache Kür. Wenn die Verwaltung gewollt hätte,wäre hier eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe möglich gewesen. Aber wenn die Alternativplanungenund Kostenkalkulationen der beteiligten Bürgerinitiativen zu keinem Zeitpunktberücksichtigt wurden, drängt sich der Eindruck auf, man wolle um jeden Preisdie eigenen Vorstellungen durchdrücken. Kostenfrage hin oder her – so kann manmit engagierten Bürgern nicht umgehen. Die Bürgerbeteiligung ersäuft aktuell imPleißemühlgraben.

Ute Elisabeth Gabelmann, Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 22. Dezember 2018

Demokratie vor der Haustür

Liebe Leipziger, sind Sie zufrieden mit Politik und Verwaltung?

Die Demokratie, die all dem zugrunde liegt, ist in einem hohen Maß auf Ihre Akzeptanz angewiesen. Deswegen wollten wir in diesem Jahr der Demokratie etwas mehr Aufmerksamkeit als üblich geben: weil sie wichtig ist, nicht selbstverständlich – und zerbrechlich. Bei vielen Gelegenheiten wie dem Meckertheater des Theaters der Jungen Welt oder den Fahrten mit der Demokratie-Straßenbahn sind Sie und ich schon miteinander ins Gespräch gekommen.

Aber dennoch denke ich: das kann doch nicht alles gewesen sein! So zurückhaltend kenne ich Sie, liebe Leipziger, gar nicht! Wenn ich „inkognito“ Straßenbahn fahre, höre ich andere Töne als in den „offiziellen“ Gesprächen. Da wird es direkt, ungeschönt und manchmal auch heftig. So sollte Politik auch sein: ehrlich, auch wenn’s hart ist.

Bitte scheuen Sie sich also nicht, auch weiterhin Klartext zu reden – auch wenn ein Stadtrat oder Bürgermeister ganz offiziell vor Ihnen steht oder womöglich noch eine Kamera läuft. Ihr Feedback ist wichtig, Ihre Anregungen (wenn auch nicht immer umsetzbaren) spannend, der Streit mit Ihnen fruchtbar. Bitte lassen Sie uns das so fortsetzen! Meckern, nörgeln und streiten können Sie mit mir wie immer unter anfragen@piratenlily.net

 

Ute Elisabeth Gabelmann , Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 24. Oktober 2018

Dancing in the dark

Dancing in the dark

So&So, TV-Club, 4Rooms, Alte Damenhandschuhfabrik – Namen, die nicht nur für ein wichtiges Stück Leipziger Nachtleben stehen, sondern vielleicht schon bald aus der Clubkultur verschwinden. Mit dem zunehmenden Ausverkauf der Stadt an private Investoren geht es sogar echten Institutionen wie dem TV-Club an den Kragen, in dem heute Clubgänger tanzen, die vielleicht eine Generation vorher dort gezeugt wurden.

Haben Bewohner in einer Großstadt einen ähnlichen Anspruch auf absolute Ruhe wie auf dem Dorf? Falls ja, wohin sollen Clubs und weitere nachtaktive Vergnügungsstätten ziehen? Oder gilt nicht doch das Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ und die Clubs sollten Bestandsschutz genießen? Gehören diese Clubs zu Leipzigs Unverwechselbarkeit oder sind sie ohnehin nur vorübergehende Erscheinungen und man wird sie bald nicht mehr vermissen?

Viele Leipziger halten die Clubs für entbehrlich, die häufige Berichterstattung für überzogen. Sie verkennen: der TV-Club heute ist das Ring-Café von gestern oder das Café Bauer von vorgestern. Nachtleben, Kultur, Vergnügen, Ausgehen und Großstadt sind untrennbar verbunden. Unsere Leipziger Eigenheiten gilt es zu schützen.

Fragen und Anregungen wie immer an anfragen@piratenlily.net

 

Ute Elisabeth Gabelmann, Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 01. September 2018

An Mutlosigkeit sterben

An Mutlosigkeit sterben

Amtsblatt:

Von Stadträten wird erwartet, daß sie frischen Wind bringen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge machen, mitdenken – allerdings: wie kann man Amtsstuben-Menschen nur begreiflich machen, daß jene Ideen vor allem auch erstmal Chancen sind?

Das Ausmaß von Mutlosigkeit innerhalb der Stadtverwaltung ist gigantisch. Und es läßt einen sehr ratlos zurück: ob Hausboote als neue Wohnform in einer „Wasserstadt“, Fledermaustürme, damit sich neben den Menschen auch die stark eingeschränkte Tierwelt hier gut entwickelt, ob großstädtisches Badevergnügen um Mitternacht oder sich im Hochsommer kurz die Füße in einem Brunnen kühlen – offenbar ist nicht vorstellbar, daß solche kleinen Annehmlichkeiten die vielbeschworene „Leipziger Freiheit“ und damit den Boom erst ausmachen.

Wir haben einen Ruf, den wir zu verlieren drohen, wenn auf jeden neuen Vorschlag immer nur mit „Das hamwer schon imma so jemacht“ oder „Da könnt ja jeder kommen“ reagiert wird. Ich verstehe ja, daß es Angst macht, wenn die Leipziger als Bürger sehr selbstbewußt ihr Recht auf ihre Stadt einfordern – dennoch sollte dieses Engagement eher unterstützt statt ausgebremst werden.

Ihre Fragen und Ideen gehen wie immer an: anfragen@piratenlily.net

Ute Elisabeth Gabelmann, stellv. Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 02. Juni 2018

Ringtausch in der Red Bull Arena: Außergewöhnliche Ereignisse benötigen einen außergewöhnlichen Rahmen!

Ringtausch in der Red Bull Arena

Pressemitteilung:

„Viele Partnerschaften verbindet die gemeinsame Liebe zum Fußballverein. Warum nicht im Herzen des Lieblingsvereins die Liebe zum Partner und den Roten Bullen besiegeln lassen?“,

so Ute Elisabeth Gabelmann, Piratin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat, zum Antrag, endlich auch im Stadion standesamtliche Trauungen zuzulassen.

Demnach soll das Standesamt der Stadt die Red Bull Arena zukünftig als offiziellen weiteren Trauort ausweisen. Standesamtliche Trauungen sollen so sowohl unter freiem Himmel des Stadions als auch in den Veranstaltungsräumen möglich sein. Die Stadt Leipzig soll dafür mit dem Betreiber der Red Bull Arena in Verhandlung treten.

„Viele andere Städte haben sich bereits dazu entschlossen, die Vereinsliebe und die Liebe des Lebens zu kombinieren. In Sachsen steht Dynamo-Dresden-Fans das DDV-Stadion für Trauungen zur Verfügung, auch die Stadt Chemnitz hat Trauungen in der community4you-Arena kürzlich ermöglicht. Auch bei fast allen Erstliga-Vereinen können Eheringe im Stadion getauscht werden“,

so Gabelmann, die die Freibeuter im Fachausschuss Allgemeine Verwaltung vertritt.

Anbei der Link zum Antrag VI-A-05720 der Fraktion Freibeuter, der in der Ratsversammlung am 18. April 2018 in die Gremien verwiesen und anschließend in den Ausschüssen beraten wird: Antrag im Allris

Ein Heim für Tiere?

Ein Heim für Tiere?

Amtsblatt:

Ein kluger Mensch sagte mal, daß man eine Gesellschaft daran messen könne, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht. Dieses sind ohne Zweifel in unserer weit entwickelten Gesellschaft Tiere, die sich noch nicht einmal selbst äußern können, wenn sie schlecht behandelt werden oder Schmerzen haben.

Das Leipziger Tierheim ist seit Jahren eine feste Größe im Bereich Tierschutz und Tiersicherheit und leistet auf diesen Gebieten einen wichtigen Beitrag. Es heißt, sogar andere Städte zählen mittlerweile auf den soliden Tierschutzverein zur Betreuung ihrer Tierheime. Eine Erfolgsgeschichte!

Aber auch auf andere Stellen sollten wir unser Augenmerk richten: Wo finden bedrohte Tierarten in einer immer dichter bebauten Stadt ihren Lebensraum? Wo finden Hundebesitzer Häufchen-Tüten und Abfalleimer? Wo finden arme Tierbesitzer Futter und tierärztliche Versorgung? Wo finden verzweifelte Tierhalter nachts humane Hilfe für ihr sterbendes Tier? Das sind wichtige Frage, die leider derzeit zu wenig Beachtung finden.

Unsere Aufgabe als Stadtrat und Stadtverwaltung wird sein, hier Leitlinien für Tierschutz im 21. Jahrhundert zu formulieren, um auch künftig dieser Herausforderung gerecht zu werden.

Ihre Fragen gehen wie immer an: anfragen@piratenlily.net

Ute Elisabeth Gabelmann, stellv. Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Leipzig am 04. April 2018