Katastrophenwarnung in Leipzig

Anfrage:

Im Gegensatz zur Landeshauptstadt Dresden verfügt die Stadt Leipzig über kein flächendeckendes Warnsystem per klassischer Sirenen. Stattdessen spielen aus Sicht der Stadtverwaltung digitale Warnsysteme eine große Rolle zur Warnung und Information der Bevölkerung. In einem bundesweiten Test zur Warnung per App im Jahr 2020 gerieten die digitalen Warnsysteme jedoch an ihre Grenzen. Hierzu fragen wir an:

  1. Wie werden die Leipzigerinnen und Leipziger gewarnt, die nicht über ein Mobilfunkgerät verfügen?
  2. Wie werden die Leipzigerinnen und Leipziger gewarnt, wenn Mobilfunk und damit auch die digitalen Warnsysteme ausfallen?

Antwort:

Zur Frage 1:

Die Stadt Leipzig greift zur Verbreitung von Warnungen und Gefahreninformationen unter anderem auf das Modulare Warnsystem des Bundes zurück. Grundgedanke des Modularen Warnsystems ist es, dass die Warnungen und Informationen über ein zentrales System an mehrere verschiedene Warnmedien und Warnmittel übertragen werden. Zu diesen          Warn­medien und Warnmitteln zählt neben der Warn-App NINA auch der Rundfunk.

Leipzigerinnen und Leipziger, die nicht über ein Mobilfunkgerät verfügen, werden daher in erster Linie über den Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) gewarnt und informiert.

Darüber hinaus stützt sich die Warnkonzeption der Stadt Leipzig auf weitere Komponenten:

So werden bei kleinräumigen Gefahrenlagen mit Lautsprechern ausgestattete Fahrzeuge der Feuerwehr, von Hilfsorganisationen und der Polizei zum Einsatz gebracht, die – auf der Grundlage vorbereiteter Einsatzpläne – entsprechende Durchsagen verbreiten. Auch die Fahrgastinformationssysteme der LVB und der Bahn AG sind im Warnplan der Stadt Leipzig berücksichtigt.

Sofern anstelle eines Mobilfunkgerätes ein stationärer Internetzugang zur Verfügung steht, können Warnungen und Gefahreninformationen auch über dieses Medium abgerufen werden. Die Branddirektion und das Referat Kommunikation haben ein Verfahren abge­stimmt, wie bei besonderen Gefahrenlagen sofort über die Internetseite der Stadt Leipzig Warninformationen und Verhaltenshinweise veröffentlicht werden können. Rege genutzt werden von der Bevölkerung in derartigen Situationen auch die Twitter- und Facebook-Accounts der Stadt Leipzig, wie sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt hat.

Zur Frage 2:

Sollten Mobilfunk und auch die digitalen Warnsysteme ausfallen, werden die Leipzigerinnen und Leipziger vorrangig über den Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) gewarnt und informiert. Hinzu kommen die oben genannten Warnmöglichkeiten für kleinräumige Gefahrenlagen.

Anfrage im Allris

Antwort im Allris