Witte (FDP): „Kitaplatz-Tausch auf www.meinkitaplatz-leipzig.de ermöglichen“ – Freibeuter beantragen, Elternportal als Schnittstelle zwischen Kitaplatz tauschwilligen Eltern zu erweitern

„Das städtische Kitaplatz-Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de genießt einen klaren Vorteil: Alle Eltern, die in Leipzig einen Kitaplatz suchen, kommen im Rahmen ihrer Bedarfsanzeige nicht daran vorbei. Daher sollte das AJuFaBi mit dem Kitaplatz-Portal zusätzlich eine Plattform bieten, auf der Eltern selbst aufeinander zugehen und einen Tausch initiieren können. Gemeinsam könnten sie dann an die jeweiligen Kita-Leitungen herantreten und die Verträge neu schließen. Das AJuFaBi hätte keinen zusätzlichen Aufwand“, so Naomi-Pia Witte, Stadträtin der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat, zum Antrag ihrer Fraktion.

Demnach soll die Stadt Leipzig unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben auf dem städtischen Kitaplatz-Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de die Möglichkeit schaffen, Kitaplatztausch-Anzeigen durch angemeldete Eltern für angemeldete Eltern sichtbar einzustellen. Die Darstellungsweise ermöglicht die direkte Kontaktaufnahme von interessierten Eltern bei inserierenden Eltern. Tauschbedarfe können zwar bereits über www.meinkitaplatz-leipzig.de dem Amt für Jugend, Soziales, Gesundheit und Bildung (AJuFaBi) angezeigt werden. Den angemeldeten Eltern bleiben Informationen über Platzgesuche und -angebote jedoch verborgen.

„Glücklich der, der einen Kitaplatz in Leipzig findet. Nicht selten jedoch bleibt den Eltern nichts anderes übrig als den einen sich bietenden Kitaplatz am anderen Ende der Stadt anzunehmen. Zweimal täglich sind damit lange Fahrtwege zwischen Wohnung, Kita und Arbeitsplatz verbunden. Da es vielen Eltern so geht, gewinnt man leicht den Eindruck, dass sich deren Wege tagtäglich auf irrsinnige Weise kreuzen“, so die Freidemokratin Witte, die die Freibeuter im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule vertritt.

Anbei der Link zum Antrag VI-A-05727 der Fraktion Freibeuter, der in der Ratsversammlung am 18. April 2018 in die Gremien verwiesen und anschließend in den Ausschüssen beraten wird: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1009465

KiTa-Platzvergabesystem

KiTa-Platzvergabesystem
  1. Sind alle Kindergärten im Stadtgebiet der Stadt Leipzig an das elektronische Platzvergabe-System angeschlossen? Falls nein, wie viele Kindergärten vergeben ihre Plätze anderweitig? In welcher Trägerschaft sind diese Kindergärten jeweils?
  2. Ist eine Harmonisierung der Platzvergabe geplant? Wenn ja, in welchem Zeithorizont? Wenn nein, warum nicht?
  3. Welche Daten werden im Vorfeld der Platzvergabe seitens der Kindergärten erhoben?
  4. Ist die gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern im selben Kindergarten die Ausnahme oder die Regel? Wieviel Prozent von Geschwisterkindern werden in unterschiedlichen Einrichtungen betreut? Ist die Taktung und das Liniennetz der LVB auf die Anforderungen eingestellt, Geschwisterkinder in unterschiedlichen Einrichtungen zu betreuen bzw. Kinder an Bildungseinrichtungen in unterschiedlichen Stadtteilen zu haben?

 

Anfrage im Allris

 

Antwort (mündlich):

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Werte Gäste!

 

Zur Frage 1. Das Kivan-Portal bietet Eltern Informationen über Kindertagesstätten, nimmt Daten für die Bedarfsanmeldung auf und dient Trägern zur Platz- und Belegungsverwaltung von Kitaplätzen. Es steht grundsätzlich allen Einrichtungen zur Verfügung. Gegenwärtig nehmen jedoch noch nicht alle daran teil.

Drei Träger nutzen für insgesamt vier Einrichtungen Kivan gar nicht. Das sind die Evangelisch-Lutherische Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis, die FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH sowie die Volkssolidarität Kreisverband Leipziger Land/Muldental e.V.

Folgende acht Träger von acht Einrichtungen nutzen das Instrument „Vertragsverwaltung“ nicht – neben dem Elternportal gibt es das Trägerportal, über das die Vertragsverwaltung läuft -: Das sind die BIP Kreativitätszentrum gGmbH, die DPFASchulen gemeinnützige GmbH, die Evangelisch-Lutherische Christuskirchgemeinde, die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Leipzig-Connewitz-Lößnig, die Evangelisch-Lutherische Marienkirchgemeinde Leipzig-Stötteritz, die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., die Leipzig International School sowie die Volkssolidarität Kreisverband Leipziger Land/Muldental e. V.

 

Zur Frage 2. Es wird erwartet, dass nach Abschluss der neuen Kitavereinbarungen, die ab dem 01.07.2017 gelten sollen, alle Träger die Vertragsverwaltung im Kivan vollumfänglich nutzen. Die Vergabe eines freien Platzes samt Vertragsabschluss liegt jedoch auch künftig in der jeweiligen Trägerhoheit. – Um es noch einmal klar zu sagen: Über Kivan werden Bedarfe angemeldet. Der tatsächliche Vertragsabschluss erfolgt aber mit dem jeweiligen Träger.

 

Zur Frage 3. Mit der Bedarfsanmeldung für einen Betreuungsplatz werden im Amt für Jugend, Familie und Bildung folgende Daten erfasst:

  • die Namen des Kindes und der Personensorgeberechtigten,
  • die Anschrift,
  • das Geburtsdatum des Kindes,
  • der Beginn des voraussichtlichen Betreuungsbedarfs,
  • bevorzugte Kitas oder Kindertagespflege.

Darüber hinaus werden in den kommunalen Kitas von den Leiterinnen und Leitern folgende Daten erfasst:

  • Zum gewünschten Aufnahmetermin besteht ein Rechtsanspruch.
  • Der Bedarf wurde mindestens sechs Monate im Voraus angemeldet.
  • Das Kind hat bisher keine Betreuung oder ist in der Kindertagespflege und benötigt, weil es drei Jahre alt geworden ist, einen Kindergartenplatz.
  • Das aufzunehmende Kind hat ein Geschwisterkind in der ausgewählten Kita.
  • Eine Berufstätigkeit beider Eltern oder des alleinerziehenden Personensorgeberechtigten wird zum gewünschten Zeitpunkt der Aufnahme ausgeübt. – Berufstätigkeit beinhaltet auch Studium, schulische oder berufliche Ausbildung sowie Bildungsmaßnahmen des Jobcenters.
  • Die Familie hat mehrere Kinder bis zum Ende der vierten Klasse in der Grundschule zu versorgen.
  • Es gibt eine besondere familiäre Situation. Mindestens ein Personensorgeberechtigter hat einen Grad der Behinderung von mindestens 50, oder ein körperlich und/oder geistig beeinträchtigtes Familienmitglied wird im Haushalt gepflegt.
  • Durch den ASD wird eine Betreuung in einer Kita empfohlen.

 

Zur Frage 4. In den meisten Fällen ist es möglich, Geschwisterkinder in derselben Einrichtung zu betreuen. Für wie viele Kinder das nicht zutrifft, wird nicht statistisch erfasst.

Die Taktung des Liniennetzes der LVB beträgt in Verkehrsspitzen im Regelfall zehn Minuten. Fahren mehrere Linien auf der Strecke, verkürzen sich die Wartezeiten zusätzlich. Es liegen keine Hinweise darauf vor, dass es in diesem Zusammenhang Probleme gibt.

 

Nachfrage von Stadtrat Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen):

Ich hatte vor zwei Wochen im Jugendhilfeausschuss um einen Zeitplan gebeten, wann es zur Einführung des Kivan in der Version Next kommen wird. Zu Ihrer Information: Diese neue Version wird bereits seit 2015 von anderen Kommunen aktiv genutzt. Wir arbeiten hier noch mit der alten Version des Kivan. Es gibt viele Beschwerden, sowohl von den Trägern als auch von anderen Akteuren wie Eltern, Anwälten etc., die sich mittlerweile auch öffentlich dazu geäußert haben; ob wahr oder unwahr, sei einmal dahingestellt. Ich habe an diversen Aussagen Zweifel und weiß, dass einiges nicht ganz stimmig war.

Der Zeitplan liegt mir jetzt vor. Ich gehe davon aus, dass er dem Protokoll als Anhang beigefügt worden ist, sodass ich hier auch öffentlich sagen kann, wann die neue Version freigeschaltet wird. Die Freischaltung des Elternportals ist im November dieses Jahres geplant. Ich gehe davon aus, dass die neue Version die vorhandenen Probleme beheben wird; so jedenfalls die Erfahrungen in den anderen Städten. Geben Sie mir da recht, Herr Fabian? Und: Wenn andere Städte schon seit 2015 damit am Netz sind, warum ist es der Verwaltung nicht gelungen, die neue Version des Kivan schon eher als im November 2017, wie jetzt geplant, einzuführen? Wie ich hörte, wird es bis dahin auch noch eine Einführungsphase geben.

 

Bürgermeister Prof. Dr. Fabian: Es ist in der Tat sehr misslich, dass das in Leipzig noch nicht flächendeckend eingeführt wurde. Ich habe veranlasst, dass jetzt mit Hochdruck daran gearbeitet wird. Ich gehe davon aus, dass die neue Version des Kivan bis Ende des Jahres überall aufgespielt und genutzt wird. Das kann man leider nicht per Knopfdruck machen. Das musste ich auch erst lernen. Ich bin manchmal ein bisschen naiv und denke: Wenn das jetzt eingeführt wird, passiert das sofort. Aber mir wurde erklärt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser 72 Träger erst von der Lecos geschult werden müssen. Die Lecos ist da sehr, sehr engagiert. Das alles ist jetzt in die Wege geleitet, sodass die entsprechenden Schulungen durchgeführt werden können. Das nimmt einen gewissen Zeitraum in Anspruch.

Sie hatten das Datum November 2017 genannt. Ich gehe davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2017 alle Schulungen durchgeführt worden sind. Es müssen zwischendurch auch Probeläufe gemacht werden. Das Programm muss auf jeden Computer aufgespielt werden usw. Ich bin kein Softwareexperte, aber Sie können sicher sein, dass ich jetzt sehr hinterher bin, dass das läuft. In der Tat wird das Kivan 2.0 – oder wie immer es offiziell heißt – noch einmal erhebliche Verbesserungen für beide Seiten bringen, sowohl im Trägerportal bei der Verwaltung der Verträge als auch im Elternportal für die Eltern.