Überplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung – Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (VII-DS-01808) Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Aus dem digitalem Meinungsaustausch am 16.12.2020
Stadtrat Morlok (Freibeuter): Herr Oberbürgermeister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben das Thema – wie ja schon angesprochen – in schöner Regelmäßigkeit auf unseren Tagesordnungen. Wir müssen hier gegensteuern, wobei das Gegensteuern sicherlich im Wesentlichen auch im Bereich der Prävention stattfinden muss. Wir dürfen die Fälle gar nicht erst entstehen lassen, die die entsprechenden Kosten verursachen. Ich glaube, das ist eine wichtige Grunderkenntnis.
Wir sind aber auch als Fraktion nicht der Auffassung, dass in der Vergangenheit die Führungs- und Steuerungsfunktion in dem großen Amt für Jugend, Familie und Bildung richtig wahrgenommen worden ist. Insofern haben wir auch im Zusammenhang der Dezernatsstruktur begrüßt, Herr Oberbürgermeister, dass Sie entschieden haben, das Dezernat zu teilen. Die Aufgaben sind eben nicht mehr in dem Maße, in dem sie wahrgenommen werden sollten, wahrgenommen worden.
Wir sind der Auffassung, dass mit Frau Felthaus als neue Dezernatsleitung die Thematik an der Spitze des Dezernates angekommen und auch aus unserer Sicht in guten Händen ist. Wir sind allerdings noch nicht der Überzeugung, dass dies auch für das Amt selbst und für den Bereich insgesamt gilt. Hier ist sicherlich noch eine gewisse Arbeit zu leisten. Das wird dort deutlich besser werden.
Ich möchte in dem Zusammenhang auch an die Vorschläge und die Ausführungen von unserer ehemaligen Fraktionskollegin Witte erinnern, die schon seit langer Zeit den Finger in die Wunde legt und hier entsprechende Änderungen anmahnt. Die Vorlage ist auch von dem Blick in die Zukunft besser geworden. Auch die Informationen, die wir in der Diskussion in den Ausschüssen erhalten haben, auch auf Nachforderung, waren sehr umfangreich gewesen. Man merkt schon eine gewisse Veränderung. Es muss aber noch deutlich besser werden, damit wir das Thema in Zukunft wirklich in den Griff bekommen.
(Es gilt das gesprochene Wort)